taz.de -- EU-Innenminister zur Flüchtlingsquote: Erneut gescheitert
Wo sollen 60.000 Flüchtlinge in Europa unterkommen? Eine scheinbar einfache Frage konnten die EU-Staaten erneut nicht beantworten.
Bild: Zukunft weiter ungewiss: Flüchtlinge in einem Zelt auf der griechischen Insel Kos
Brüssel dpa/afp | Den EU-Staaten ist es nicht gelungen, sich vollständig auf die Verteilung Zehntausender Flüchtlinge in Europa zu einigen. „Wir sind noch nicht ganz da, wo wir ursprünglich hatten sein wollten“, sagte die deutsche Staatssekretärin Emily Haber nach einem Sondertreffen der EU-Innenminister am Montag in Brüssel. Dennoch werde mit der auf zwei Jahre angelegten Verteilung nun begonnen. Über die fehlenden Zusagen für das kommende Jahr werde dann nochmals im Oktober oder November verhandelt.
Allerdings verständigten sich die EU-Innenminister am Montag in Brüssel auf die Verteilung von 54.760 Migranten, wie die luxemburgische EU-Vertretung [1][über Twitter erklärte]. Das Land führt derzeit den Vorsitz im Kreis der EU-Staaten.
Dabei sollen 22 504 Menschen aus Ländern außerhalb der EU aufgenommen werden. Hier geht es um Flüchtlinge aus Lagern nahe der syrischen Grenze. Weitere 32 256 Migranten sollen aus den Mittelmeer- Ankunftsländern Italien und Griechenland auf andere EU-Länder verteilt werden. „Zusätzliche Anstrengungen nötig bis Jahresende“, teilte die luxemburgische Vertretung mit.
Das Sondertreffen am Montag war nötig geworden, nachdem eine Einigung Anfang Juni gescheitert war. Damals war die Verteilung von insgesamt 60.000 Flüchtlingen auf alle EU-Staaten beschlossen worden. Unproblematisch war dabei die Aufnahme von 20.000 Menschen aus Flüchtlingslagern in Konfliktgebieten durch die EU-Staaten. Nicht genug Zusagen fanden sich aber für die Umverteilung von 40.000 Flüchtlingen, die bereits in den Mittelmeerländern Italien und Griechenland sind.
20 Jul 2015
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[1] http://twitter.com/RPUE_LU/status/623166085538447360
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