taz.de -- Anarchistische Kleinpartei: Ein Hase macht Politik
Die „Bergpartei, die ÜberPartei“ tritt bei der kommenden Wahl in Friedrichshain-Kreuzberg an. Sie gibt sich spaßig – ist aber idealistisch.
Bild: Berg-Installation im alten Palast der Republik. Hier gründete sich 2005 die Bergpartei
Alles nur Satire oder doch ernst gemeint? Diese Frage drängt sich unweigerlich auf bei der „Bergpartei, die ÜberPartei“, deren Spitzenkandidat Hauke Stiewe bei einer Pressekonferenz am Dienstag rauchend auf einem Kneipensessel fläzt und einen Hasen als Logo nutzt.
Wie viel Politik steckt in der anarchistischen Kleinpartei, die bei der kommenden Abgeordnetenhauswahl in Friedrichshain-Kreuzberg um Stimmen wirbt, deren Spitzenpersonal aber als Parole ausgibt: „Wir wollen nicht vermeintlichen Wählerstimmen nach dem Mund reden.“
Um ins Abgeordnetenhaus einzuziehen müsste Hauke, wie ihn alle nennen, seinen Wahlkreis im Friedrichshainer Nordkiez gewinnen, oder die Partei etwa 83 Prozent der Zweitstimmen im Bezirk holen, um berlinweit die 5-Prozent-Hürde zu knacken. Hauke würde dann „richtige Politik“ machen, wie er sagt. Sticker hat er dafür drucken lassen, tausendfach, Plakate ebenso. „TTIP ist doof“ oder „Zahnersatz für alle“ steht auf ihnen. Auf dem gemalten Großplakat, das hier in der saloonartigen Kneipe Crack Bellmer im RAW-Gelände ausgestellt ist, überschwemmt eine Riesenwelle Humboldtforum, Mehrzweckhalle und A100.
Stimme der Nichtwähler
Der Parteivorsitzende Pastor Leumund, der als einer von drei Kandidaten für das Abgeordnetenhaus kandidiert und den Wahlkampf vor allem nutzt, um als Plakatkünstler in Erscheinung zu treten, spricht sich damit gegen die „Geldverschwendung bei Monsterprojekten“ aus, die den normalen Bürgern so gar nicht helfen. Und auch zu anderen Themen haben die Anarchisten, die auch die jährliche Gemüseschlacht auf der Oberbaumbrücke organisieren, eine Meinung: Hauke, der einst die Rigaer94 mit besetzte, sagt, er befinde sich seit der Teilräumung im Wahlkampf – „Henkel ist es ja auch“.
Mit ihrer Kritik an der etablierten Politik meinen es die Mitglieder der 2011 aus zwei Vorgängern verschmolzenen Partei durchaus ernst. Sie wollen der „Politikverdrossenheit“ entgegenwirken und vor allem Nichtwählern eine Stimme geben. Ihr Motto: „Spaß kann auch Politikmachen.“ Die Satirepartei „Die Partei“ sei ihnen nahe, aber doch gibt es einen Unterschied: „Für die sind wir die Idealisten“, so Leumund.
20 Jul 2016
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