taz.de -- Vorbereitungen für den Krisenfall: Vorräte sind wieder angesagt
Das Kabinett will am Mittwoch ein neues Konzept für den Zivilschutz verabschieden. Auch die Unterstützung durch die Bundeswehr soll verbessert werden.
Frankfurt/Main afp/rtr | Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Krieges will die Bundesregierung die Bevölkerung einem Bericht zufolge wieder zum Anlegen von Vorräten für den Krisenfall animieren. Dies sehe das neue Zivilschutzkonzept aus dem Bundesinnenministerium vor, berichtete die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung. Ein Ministeriumssprecher sagte, das Konzept werde am Mittwoch Thema im Kabinett beraten.
„Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten“, zitierte die FAS aus dem Papier. Die Bürger sollen demnach im Notfall – bei einer Katastrophe oder einem Angriff – zum Selbstschutz fähig sein, bevor staatliche Maßnahmen anlaufen, um eine ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser, Energie und Bargeld sicherzustellen. Daher solle die Bevölkerung auch angehalten werden, zur Erstversorgung für einen Zeitraum von fünf Tagen je zwei Liter Trinkwasser pro Person und Tag vorzuhalten.
Der Sprecher des Bundesinnenministerium wollte sich zu den Inhalten des Konzepts nicht äußern. Er verwies auf eine geplante Pressekonferenz von Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) und dem Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Christoph Unger, am Mittwochnachmittag.
Laut FAS handelt es sich um die erste Strategie zur zivilen Verteidigung seit dem Ende des Kalten Krieges 1989. Sie war 2012 vom Haushaltsausschuss des Bundestages in Auftrag gegeben worden. In dem 69 Seiten langen Konzept heiße es, „dass ein Angriff auf das Territorium Deutschlands, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, unwahrscheinlich“ sei. Dennoch sei es nötig, „sich trotzdem auf eine solche, für die Zukunft nicht grundsätzlich auszuschließende existenzbedrohende Entwicklung angemessen vorzubereiten“.
In dem Konzept würde auch die Notwendigkeit eines verlässlichen Alarmsystems, eines besseren baulichen Schutzes von Gebäuden und ausreichender Kapazitäten im Gesundheitssystem erörtert, schreibt die Zeitung. Die zivile Unterstützung der Streitkräfte solle wieder zu einer Priorität werden. Dazu gehörten Eingriffe in die Verkehrslenkung, wenn die Bundeswehr Kampfverbände verlegen muss.
21 Aug 2016
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