taz.de -- Tweet der Polizei Sachsen: Was bitte ist Polizeirassismus?
Die Polizei Sachsen twittert: „Wenn es keinen Polizeirassismus mehr gibt,“ könne sie sich um andere Sachen kümmern.
Die Polizei Sachsen würde Tag und Nacht ein Graffiti im Leipziger Stadtteil Connewitz bewachen. [1][Dies berichtet das Onlineportal tag24 am Sonntag]. Auf dem Graffiti stand der Spruch „No Cops – No Nazis – Antifa-Area“. Um den „No Cops“-Teil des Graffitis sei laut tag24 ein Hin und Her zwischen Polizei und Sprayern entstanden. Die einen sprühen, die anderen entfernen. Um weitere Bemalungen zu verhindern, werde es seitdem durch den „Fachdiensteinsatzzug Lebensbedrohliche Einsatzlagen („LebEL“) bewacht.
[2][Auf einen Tweet an die Polizei], sie solle doch so viel Aufmerksamkeit Flüchtlingsheimen schenken und diese besser schützen, [3][antwortete das Social Media Team der Polizei Sachsen]: „Wenn es dort keinen Polizeirassismus mehr gibt, können wir uns auch um andere Sachen kümmern.“ Inzwischen lenkt die Polizei Sachsen ein, dass der Begriff falsch gewählt wurde.
Pressesprecher Uwe Voigt der Polizei Sachsen erklärt, es handele sich bei dem Artikel von tag24 des Weiteren um eine Falschmeldung: „Die Einsatzkräfte bewachen nicht das Graffiti, sondern sind generell vermehrt im Stadtteil Connewitz unterwegs.“ Sie würden allerdings ab und zu auch am Connewitzer Kreuz vorbeigucken, wo das Graffiti mit „No Cops“ zu sehen war. Auf die Frage, wie der Tweet der Polizei Sachsen entstanden sei, weiß er keine Antwort: „Das fällt nicht in unseren Zuständigkeitsbereich. Dafür ist das Social-Media-Team, was an dem Innenministerium angegliedert ist, zuständig“, sagt Uwe Voigt.
Dass zur Bewachung des Stadtteils die Fachdienstleitung LebEL zuständig ist, liege an ihrem kurzen Einsatzvorlauf. Sie seien eine normale Einsatzgruppe mit Zusatzausbildung, erklärt eine Pressesprecherin der Bundespolizei.
Unabhängig von der Gegendarstellung der Polizei Sachsen, die personell stark belastete Polizei würde nicht Tag für Tag ein Graffiti bewachen, bleibt die Frage, was nun „Polizeirassismus“ sei, unbeantwortet.
18 Sep 2017
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[2] https://twitter.com/RT1706/status/909428224979030016
[3] https://twitter.com/PolizeiSachsen/status/909429666506788864
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