taz.de -- Unzufriedene Deutsche: Eine halbe Dekade German Shit
Die zentrale Auseinandersetzung in der Demokratie mĂĽsste die um Gleichheit sein. Die Liberalen scheiĂźen drauf, die Rechten freut's. Uff.
Uff, schon [1][fünf Jahre „German Angst“]. Damit meine ich nicht die AfD. Sondern diese Kolumne. Besser wurde in der Zeit ja nicht viel. Eine halbe Dekade German Angst war eine halbe Dekade German Shit, eher Angst vor Deutschland als German Angst. Klar, das liegt auch an der AfD. Aber beileibe nicht nur.
Wie kommt es zum Beispiel, dass, während der Faschismus lautstark um die Ecke stolpert, so viele sich zu Nebenkriegsschauplätzen aufmachen. Wobei die Plätze gar nicht so abseitig sind. Denn der Kern der Auseinandersetzung über Demokratie ist der Kampf um Gleichheit – doch die Ungleichheit gewinnt täglich mehr Fürsprecher*innen. Während die radikale Rechte die Demokratie abschaffen möchte, wird von Liberalen und Neocons an der Zugänglichkeit der Gesellschaft für alle gesägt. Nein, eher drauf geschissen.
Vollkommen klar: Ungleichheit wächst – ungleicher Zugang zu Bildung, Arbeit und anderen sozialen und vor allem ökonomischen Ressourcen. [2][Armut durch Hartz IV.] Mietenexplosion. Usw. Und für immer mehr Menschen hat es den Kompromiss zwischen Demokratie und Kapitalismus nie gegeben, etwa für wachsende Bevölkerungsgruppen, die nicht Teil des sozialkapitalistischen Modells sind. Sie müssen prekarisierte Arbeiter*innen bleiben, die an der Peripherie gehalten werden.
Und sie wäre lustig, diese dem hanebüchenen Erfolgsversprechen des Kapitalismus auf den Leim gegangene Fehleinschätzung der Welt, diese tiefe Überzeugung, auf der richtigen Seite zu stehen – wäre sie nicht bitterernst: „In Deutschland gibt es keine Leistungsgerechtigkeit mehr“ (Ulf Poschardt) – für Reiche, „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf Armut“ (Jens Spahn), „Der Flirt mit der Öko-Diktatur ist die dunkle Seite der Klimadebatte“ (Jan Fleischhauer), „Warum gehört man so schnell zur Oberschicht?“ (Bild). Keinen „regulären“ Job und keine Wohnung: selbst schuld. Brutal. Und brutal dumm. Es freut vor allem die Rechte, deren Arbeit, nämlich die Radikalisierung von Ungleichheit, hier betrieben wird.
Dazu passt, dass in Umfragen mehr als die Hälfte der Deutschen nicht mehr zufrieden sind mit der Demokratie. Seit wann sind sie so unzufrieden? Seit 2015/16, als Deutschland die Staatsgrenzen nicht abriegelte. Denn ab da galt die Demokratie nicht nur exklusiv für sie, sondern auch für jene Geknechteten, auf deren Rücken der gesellschaftliche Reichtum gewachsen ist. Gleichheit und Demokratie sind so lange etwas Erstrebenswertes, wie sie nur für Deutsche gelten. Dass mit den „Deutschen“ nicht alle Deutschen gemeint sind – eh klar.
Wie ein Freund immer sagt: Je schlimmer, desto schlimmer. Zurück zum Anfang. „German Angst“ existiert fast so lange wie die AfD. „German Angst“ geht daher mit gutem Beispiel voran und verschwindet. Einfach so. Von diesem Tag auf den anderen. Follow me, AfD! Allen anderen: Tschüss, es war schön!
20 Aug 2019
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