taz.de -- Rechtsextremismus in der Polizei: Leipziger Polizist suspendiert
Dem Beamten wird vorgeworfen, sich in einer Chatgruppe rassistisch geäußert zu haben. Er wurde mit sofortiger Wirkung vom Dienst ausgeschlossen.
Bild: Torsten Schultze, Leipzigs Polizeipräsident, erklärte, er sei „sehr enttäuscht“
Leipzig epd | In Zusammenhang mit rechtsextremem und rassistischen Chats ist nun auch in Leipzig ein Polizist vom Dienst suspendiert worden. Der Beamte werde dringend verdächtigt, sich als Teilnehmer einer [1][Chat-Korrespondenz] rechtsextrem und rassistisch geäußert zu haben, teilte die Polizei am Freitagabend, 25. September, in Leipzig mit. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg habe die Leitung der Polizeidirektion Leipzig am Donnerstag über Erkenntnisse aus einem Chatverlauf informiert, um dienstrechtliche und strafrechtliche Prüfungen der zuständigen Dienststelle zu ermöglichen.
Der tatverdächtige Polizist müsse nun aufgrund seiner Äußerungen sowohl mit straf- als auch mit dienst- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen rechnen, hieß es. Die weiteren Ermittlungen führe die Soko Rex des Landeskriminalamtes Sachsen.
„Das Handeln eines Einzelnen wirkt sich einmal mehr unmittelbar auf das [2][Ansehen aller Kolleginnen und Kollegen] der Polizei aus“, erklärte Polizeipräsident Torsten Schultze. Aufgabe der Polizei sei der Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. „Rechtsextremistisches Gedankengut hat in unserer Polizei nichts zu suchen“, betonte der Polizeipräsident: „Dessen Existenz darf daher nicht kleingeredet werden und wird in unseren Reihen nicht toleriert.“
In der vergangenen Woche waren [3][rechtsextreme Chats von Polizisten in Nordrhein-Westfalen bekanntgeworden]. 30 Polizistinnen und Polizisten wurden vom Dienst zuspendiert, weil sie in privaten WhatsApp-Gruppen rechtsextremistische Propaganda ausgetauscht haben sollen. Ähnliche Vorfälle gibt es auch in Hessen.
26 Sep 2020
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