taz.de -- Joe Biden stellt Pläne für USA vor: Corona wird Sache der Experten
Für den gewählten US-Präsidenten ist der Kampf gegen die Pandemie zentral. Weitere Prioritäten: Wirtschaftskrise, Rassismus und Klimawandel.
Bild: Für Joe Biden hat die Eindämmung der Coronapandemie in den USA höchste Priorität
Berlin taz | [1][Joe Biden] setzt schon kurz nach seinem Wahlsieg deutliche Zeichen, dass die Eindämmung der [2][Coronapandemie in den USA] für ihn höchste Priorität hat. Für den Montag kündigte er die Einsetzung eines Expertenrats an, der möglichst schnell einen Aktionsplan zur Überwindung der Coronakrise vorlegen soll. „Ich will, dass es jeder weiß: Wir werden unseren Plan, das Virus unter Kontrolle zu bringen, an unserem ersten Tag in Kraft setzen“, hatte Biden [3][am Samstagabend in seiner Siegesrede] in Wilmington verkündet.
Inzwischen gab er auch auf der [4][Website seines Übergangsteams] bekannt, dass er Finanzmittel für mehr Tests, Schutzausrüstung und 25 Milliarden Dollar für die Herstellung und Verteilung eines Covid-19-Impfstoffs beim Kongress einfordern will. Die Stärkung der Wirtschaft, der Kampf gegen den im System eingebauten Rassismus und gegen den Klimawandel seien weitere wesentliche Ziele seiner Regierung, heißt es auf der Website.
Ein Hindernis bei der Vorbereitung auf die Präsidentschaft Bidens ist, dass Trumps Team dessen Mitarbeiter:innen bislang den Zugriff auf Regierungseinrichtungen verweigert. Es ist angesichts zahlreicher [5][Klagen von Trumps Anwälten] gegen vermeintliche Wahlfälschungen unklar, ob und wann Trump seine Niederlage offiziell einräumt und Bidens Stab die Möglichkeit gibt, in den Ministerien den Übergang zu einer neuen Regierung vorzubereiten. Hunderte Biden-Leute seien bereit, sofort an die Arbeit zu gehen, schrieb die Washington Post am Sonntag.
New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo sagte dem Sender ABC, die Debatte über die Coronapandemie werde ab jetzt auch von republikanischen Gouverneuren in einem anderen Ton geführt werden. „Der politische Druck, Covid zu leugnen, ist weg. Jetzt werden auch Wissenschaftler offen reden können.“
Reihe von Erlassen gleich am ersten Tag
Die Zahlen sprechen ohnehin eine deutliche Sprache: Mittlerweile sind in den USA mehr als 237.000 Menschen gestorben, die positiv auf Corona getestet wurden. Am Sonntag wurden mehr als 103.000 Neuinfektionen gemeldet, 59 Prozent mehr als noch vor zwei Wochen. Biden hat Trump im Zusammenhang mit der Pandemie völliges Versagen vorgeworfen und ihn für den Tod Tausender US-Amerikaner verantwortlich gemacht.
Bidens Sprecherin gab bekannt, dass der 13-köpfige Corona-Expertenrat von drei Fachleuten geführt werden soll, mit denen Biden schon seit Monaten in engem Kontakt stand: zum einen von Vivek Murthy, einem 43-jährigen Mediziner indischer Abstammung, der schon unter Obama der Regierung als oberster Gesundheitsberater diente. In dieser Funktion war er für die Aufklärung der Bevölkerung über Krankheiten zuständig.
Neben Marcella Nunez-Smith, einer Medizinprofessorin an der Universität Yale, soll auch David Kessler der Spitze des Expertenrats angehören. Er leitete in den 1990er-Jahren die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA, legte sich mit der Tabakindustrie an und schrieb 2009 einen Bestseller über die Gefahr von Übergewicht.
Mit einer Reihe von Erlassen will Biden schon am ersten Tag nach seiner Vereidigung wesentliche Elemente der Trump’schen Präsidentschaft zurückdrehen. Er kündigte an, wieder dem [6][Pariser Klimaabkommen] und der [7][Weltgesundheitsorganisation (WHO)] beizutreten. Er werde den von Trump verhängten [8][Einreisestopp] für Länder mit muslimischer Bevölkerung zurücknehmen und jungen Lateinamerikaner:innen, die mit ihren Eltern in die USA gekommen waren – den sogenannten [9][Dreamern] –, wieder eine Aufenthaltserlaubnis gewähren, sagten ungenannte Leute aus Bidens Umgebung der Washington Post.
9 Nov 2020
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[4] https://buildbackbetter.com
[5] /Trumps-Anfechtung-des-Ergebnisses/!5726849
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[9] /Dreamer-Programm-in-den-USA/!5696386
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