taz.de -- Umweltbundesamt verdonnert Autobauer: Tesla soll Millionenstrafe zahlen
Das deutsche Umweltbundesamt verhängt ein Millionen-Bußgeld gegen den US-Autobauer. Offenbar geht es um die Rücknahme der Batterien.
Bild: Entsorgung der Batterien ungeklärt: Tesla in China
Berlin afp | Der US-Elektroautobauer Tesla soll in Deutschland ein Bußgeld von über zwölf Millionen Euro zahlen. Das geht nach Informationen von „[1][Welt am Sonntag]“ aus dem bei der US-Börsenaufsicht SEC eingereichten Bericht über das dritte Quartal des Geschäftsjahres hervor. Darin heißt es: „Das deutsche Umweltbundesamt (UBA) hat gegen unsere Tochtergesellschaft in Deutschland einen Bußgeldbescheid über zwölf Millionen Euro erlassen“.
Grund für die Strafe sei unter anderem der Vorwurf, dass sich [2][Tesla] nicht an Gesetze gehalten habe, die die [3][Rücknahmeverpflichtungen von Batterieprodukten] betreffen.
Der Autobauer schreibt, es gehe bei den Vorwürfen hauptsächlich um „administrative Verpflichtungen“, Tesla nehme weiterhin Batteriepacks aus seinen Fahrzeugen zurück. Das Unternehmen legte nach eigenen Angaben aus dem Geschäftsbericht Widerspruch gegen den Bescheid ein.
„Obwohl wir den Ausgang des Verfahrens inklusive der endgültigen Höhe der Strafe nicht absehen können, haben wir Widerspruch eingelegt, und es ist nicht zu erwarten, dass es unser Geschäft wesentlich negativ beeinträchtigen wird“, heißt es weiter.
Hintergrund ist offenbar das deutsche Batteriegesetz, das vorschreibt, dass Hersteller von E-Autos die von ihnen verkauften Batterien zurücknehmen oder einen Entsorgungspartner benennen müssen. Dagegen soll Tesla verstoßen haben. Das Unternehmen war nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Das Umweltbundesamt teilte mit, dass man sich zu laufenden Verfahren nicht äußern dürfe.
1 Nov 2020
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