taz.de -- Klage wegen Corona-Ausbruchs in Europa: Tatort Ischgl
Tirol, MÀrz 2020: 6.000 Infizierte und 32 Tote folgten auf den Ski-Urlaub im österreichischen Ischgl. Peter Kolba prozessiert im Namen der Opfer.
Am Abend des 14. MĂ€rz 2020 hĂ€lt ein Reisebus an einer Tankstelle unweit des Alten Friedhofs in Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern. An Bord befinden sich vorwiegend Bedienstete und FunktionĂ€re der dortigen Landesregierung. Das vermutet zumindest Silvia Martini, eine Verkauferin der Tankstelle, weil die Insassen im Shop mit einer Kreditkarte zahlten, wie sie Mitarbeitern der Ministerien zusteht. Die Passagiere stĂŒrmen den Tankstellenshop und bleiben eine gute halbe Stunde. Manche verspeisen einen Imbiss an den Tischen, andere telefonieren oder benutzen die Toiletten.
Silvia Martini hat, wie sie heute sagt, ein ungutes GefĂŒhl. Der Bus kommt offenbar aus Ăsterreich. Sie begibt sich in den Pausenraum fĂŒr Angestellte. Martini ist eigentlich KĂŒnstlerin, doch verdient sie mit ihrer Malerei nicht genug und muss deshalb immer wieder Nebenjobs annehmen, um ĂŒber die Runden zu kommen.
Nach der Pause muss Martini die in den ToilettenrĂ€umen benutzten PapiertaschentĂŒcher aus einem KĂŒbel fischen: âDa habe ich mich angesteckt, denn wir mussten die TaschentĂŒcher immer mit Handschuhen da rausholen, um MĂŒlltĂŒten zu sparen â im Ernst jetzt. Da habe ich richtig gemerkt, wie etwas in meinen Hals gelangt ist.â
Als die heute 40-JĂ€hrige bald darauf Fieber, Gliederschmerzen und Mattigkeit verspĂŒrt, muss sie wieder an diesen Bus denken. Im Fernsehen hatte sie gehört, dass aus dem Tiroler Ski-Hotspot Ischgl im Paznauntal mit dem Coronavirus infizierte Urlauber heimgekehrt seien.
Peter Kolba verklagt Ăsterreich
Auf 1.400 Meter Seehöhe, hart an der Grenze zur Schweiz, hat sich die 1.600-Seelen-Gemeinde in den letzten Jahren zum Ibiza der Alpen entwickelt, einem hochpreisigen Party-Eldorado, wo es beim AprĂšs-Ski jeden Abend so richtig abgeht. Im MĂ€rz 2020 sind die Skiurlauber, die aus [1][Ischgl] und seinen Nachbardörfern nach Hause zurĂŒckkehrten, fĂŒr 40 Prozent aller Covid-19-Infizierten in ganz Ăsterreich verantwortlich. Von Ischgl aus verbreitet sich die Pandemie ĂŒber ganz Europa: Deutschland, Island, Norwegen, GroĂbritannien, Irland âŠ
FĂŒr viele dieser Covid-GeschĂ€digten, die sich in den MĂ€rztagen des vergangenen Jahres in Tirol angesteckt haben, ist Peter Kolba der HoffnungstrĂ€ger. Der 62-jĂ€hrige VerbraucherschĂŒtzer hat eine Serie von Prozessen gegen die Republik Ăsterreich angestrengt, die am 9. April am Oberlandesgericht Wien beginnen sollten. Ausgerechnet wegen der erneuten Ausbreitung der Pandemie ist das Verfahren nun auf unbestimmte Zeit vertagt worden.
Kolba, dessen Sprache ebenso weich ist wie seine GesichtszĂŒge, hat Ă€uĂerlich wenig von einem RĂ€cher der UnterdrĂŒckten. Im BĂŒro seines [2][Verbraucherschutzverein]s in Wien sitzt er mit grau-weiĂem Vierzehntagebart an seinem Schreibtisch. Seine FĂŒĂe stecken in bequemen beigen Pelzpantoffeln. Im schmucklosen Raum hĂ€ngt ein Poster, das die Ischgl-Prozesse zusammenfasst: âIschgl MĂ€rz 2020, Covid-19-Hotspot. 6.000 Beschwerden aus 45 LĂ€ndern, 30 Tote, Tausende GeschĂ€digte. Verbraucherschutzverein verklagt die Republik Ăsterreichâ. Als Hintergrundbild dient ein Hotelkomplex mit Berggipfel, darĂŒber schwebt wie eine riesige rote Sonne ein stacheliges Coronavirus. Inzwischen sind es ĂŒber 6.000 GeschĂ€digte, die sich an den Verbraucherschutzverein gewandt haben, und Angehörige von 32 Toten, darunter allein 20 aus Deutschland.
Die österreichische Zivilprozessordnung kennt keine Sammelklage, wie sie etwa in den USA gang und gĂ€be ist. Dort vertreten AnwaltsbĂŒros Mandanten mit Ă€hnlichen AnsprĂŒchen gegenĂŒber einem Unternehmen, einer Gemeinde oder auch einem Staat. Sie finanzieren sich mit einem Prozentsatz der erstrittenen EntschĂ€digung. Scheitern sie, gehen sie leer aus. Peter Kolba, der 27 Jahre lang die Rechtsabteilung des österreichischen Vereins fĂŒr Konsumenteninformation (VKI) aufgebaut und geleitet hatte, erfand vor 20 Jahren eine österreichische Variante der Sammelklage. Anlass war ein massenhaft auftretender Brechdurchfall in einer Ferienanlage im tĂŒrkischen Bodrum. Die Betroffenen traten ihre AnsprĂŒche an den Verein ab, der schlieĂlich in einem Vergleich eine angemessene EntschĂ€digung durchsetzte. Kolba sagt: âVorher versuchte der Veranstalter die KlĂ€ger mit Gutscheinen abzufinden.â
SpĂ€ter sollte ein Ă€hnlicher Versuch im VW-Abgasskandal Peter Kolba zu österreichweiter Bekanntheit verhelfen. Regierung und Arbeiterkammer machten dann Druck, âden Ball flach zu haltenâ. Sie hatten Besuch von VW-Chef Ferdinand PiĂ«ch erhalten, der mit der Abwanderung von ArbeitsplĂ€tzen gedroht habe, so heiĂt es. Kolba hat darauf den Verein fĂŒr Konsumenteninformation verlassen und seinen eigenen Verein gegrĂŒndet, den Verein fĂŒr Konsumentenschutz, der nicht von öffentlichen Subventionen abhĂ€ngig ist und daher eigenstĂ€ndiger agieren kann.
Beim bevorstehenden Prozess kommt Kolba entgegen, dass etwa jede/r Zweite der deutschen GeschĂ€digten ĂŒber eine Rechtsschutzversicherung verfĂŒgt, die fĂŒr die Gerichtskosten aufkommt. FĂŒr die anderen ist er mit einem deutschen Prozessfinanzierer im GesprĂ€ch. Der Prozess wird in mehreren Etappen stattfinden.
Hans-Harald Lippisch: Keine Warnung vor der Anreise
Hans-Harald Lippisch hatte seinen Skiurlaub schon Monate vorher gebucht. Der GeschĂ€ftsmann, der in Hannover und Laatzen mehrere Unternehmen leitet, hatte schon gehört, dass das Coronavirus möglicherweise von SĂŒdtirol nach Ăsterreich eingedrungen sei. Am 12. MĂ€rz fliegt er mit seiner Freundin Alona Siebert von Hannover nach MĂŒnchen, wo ein Mietwagen auf ihn wartet. Auf dem Handy sieht er, dass in Ischgl bereits Gastronomiebetriebe wegen der Ausbreitung des Virus zugesperrt haben. Also ruft er im Hotel an. âAuf meine Frage, wie ernst das Infektionsrisiko vor Ort ist und was es mit der SchlieĂung des Skigebietes auf sich hat, hat man mir erklĂ€rt, dass nur das Skigebiet Ischgl schlieĂt, alle anderen Skigebiete, unter anderen auch Kappl, bleiben weiterhin geöffnet. Wir könnten also getrost anreisen.â
Das Hotel Zhero ist ein luxuriöser FĂŒnfsternepalast mit 79 Zimmern und Suiten, Pool, Saunalandschaft und hauseigenem Skiverleih. Um 16 Uhr checken Lippisch und Siebert ein, gegen 19 Uhr nimmt das Paar den hauseigenen Shuttlebus in Anspruch, um ins knapp neun Kilometer entfernte Ischgl zum Abendessen zu fahren. Dort gibt es nicht nur ein fast fĂŒnfmal gröĂeres Angebot an Skipisten als in Kappl, sondern auch weit mehr gastronomische Betriebe. Zu ihrem Erstaunen sind in Ischgl aber alle Restaurants geschlossen. Lippisch: âWir haben dann noch in einem Hotel zum Abendessen PlĂ€tze gefunden.â ZurĂŒck im Hotel Zhero erfahren Lippisch und seine Begleitung, dass nur noch am morgigen Freitag, den 13. MĂ€rz, die Skilifte in Betrieb seien. Sie beschlieĂen zu bleiben und den einzigen Tag zu nutzen.
An diesem Freitag um 15.15 Uhr, so vermerkt es Lippisch spĂ€ter in seinem Coronatagebuch, sei eine E-Mail vom Hotel Zhero mit Bitte um RĂŒckruf bei ihm eingegangen. Ischgl werde âendgĂŒltig zugesperrtâ. Schon eine Viertelstunde spĂ€ter stehen die Bergbahnen still. âBetriebsstörungâ, heiĂt es. Nach weiteren 40 Minuten seien die Gondeln wieder gelaufen, um die GĂ€ste ins Tal zu bringen.
In Ischgl herrscht zu diesem Zeitpunkt Chaos. Die Menschen versuchen so schnell wie möglich in ihre UnterkĂŒnfte zu kommen, um abzureisen. Das Shuttle nach Kappl fĂ€hrt aber nicht mehr, an der Busstation warten mehr Menschen, als der Bus fassen kann. âWir lieĂen die Skier stehen und machten uns zu FuĂ auf den Weg nach Kapplâ, erzĂ€hlt Lippisch am Telefon. Eine Frau habe sie dann nach zwei Kilometern aufgelesen und am Hotel abgesetzt. Wenig spĂ€ter stehen sie im Mietwagen im Stau.
Die Klage des Vereins fĂŒr Verbraucherschutz richtet sich gegen die Republik Ăsterreich. Denn zustĂ€ndig fĂŒr das VerhĂ€ngen einer Sperre wĂ€re das Gesundheitsministerium in Wien gewesen, sagt Peter Kolba, dem wohl bewusst ist, dass sich der Minister in der Praxis gegen die lokalen Machthaber kaum durchsetzen kann. Er listet drei Verordnungen der zustĂ€ndigen [3][Bezirkshauptmannschaft Landeck][4][[Link auf https://www.derstandard.de/story/2000122397898/wiederbestellung-des-landecker-bezirkshauptmannes-wirft-fragen-auf]] auf, die von den Hoteliers und Liftbetreibern in Ischgl und Umgebung ignoriert worden seien: die SchlieĂung von 14 AprĂšs-Ski-Bars in Ischgl, das Verbot fĂŒr Ansammlungen von mehr als 500 Menschen und die SchlieĂung der Seilbahnen. Die Ansammlung von Menschenmassen vor einzelnen Lokalen ist durch Fotos der Polizei anschaulich dokumentiert.
Schon ab dem 11. MĂ€rz hĂ€tten alle AprĂšs-Ski-Lokale in Ischgl schlieĂen mĂŒssen. âAls wir an dem Tag vom Berg kamen, wurden die AprĂšs-Ski-Bars dann als Restaurants verkauftâ, sagt Marcel Baenisch aus Hameln: âDas Schatzi AprĂšs-Ski hatte einfach das âAprĂšs-Skiâ ĂŒberklebt. Letztlich haben alle Lokale weiterhin GetrĂ€nke ausgeschenkt, und die Party ging weiter. Alle saĂen dicht an dicht und tanzten, nur ohne professionelle TĂ€nzerinnen und Musik. SpĂ€testens dort haben sich die Letzten infiziert.â
Der 30-jĂ€hrige Cheftrainer der Tennis Academy Weserbergland ist mit fĂŒnf Freunden unterwegs: âBis auf einen haben sich alle angesteckt, einer hatte einen schweren Verlauf.â Dessen Kreislauf kollabiert auf der Heimfahrt, nach Fieberattacken und schwerem Husten stellt sich eine HerzmuskelentzĂŒndung ein. Baenisch: âEr hat immer noch starke Nachwirkungen und ist nicht wirklich belastungsfĂ€hig.â Marcel Baenisch selbst leidet lĂ€ngere Zeit unter einem Verlust des Geruchssinns und neigt noch immer âzu Konzentrationsproblemen bis hin zu leichten GedĂ€chtnisstörungenâ.
Die Tiroler Behörden und die Hoteliers und Liftbetreiber hatten keine Erfahrung mit Pandemien. Peter Kolba will ihnen aber keine mildernden UmstĂ€nde anrechnen. Der Journalist Sebastian Reinfeldt hat in seinem Auftrag recherchiert, wie die Kommunikation damals abgelaufen ist. Er hat ein Buch geschrieben: âAlles richtig gemacht?â heiĂt es. Mit dem Titel bezieht sich Reinfeldt auf ein inzwischen legendĂ€res Fernsehinterview mit dem Tiroler Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg, der im MĂ€rz 2020 beteuerte, dass die Behörden in Tirol âalles richtig gemachtâ hĂ€tten.
Das Versagen der Kontrollinstanzen
Doch spĂ€testens seit Mitglieder einer aus Ischgl zurĂŒckkehrenden islĂ€ndischen Reisegruppe zu Hause positiv auf Covid-19 getestet wurden, mĂŒssen die Behörden ĂŒber die Gefahr informiert gewesen sein, lautet der Vorwurf. Eine Reiseleiterin und kurz darauf die islĂ€ndischen Gesundheitsbehörden hatten bereits am 3. MĂ€rz darĂŒber informiert, dass islĂ€ndische GĂ€ste nach ihrer Heimkehr positiv getestet worden seien.
Hotellerie und Politik in Tirol konnten ab diesem Zeitpunkt nicht mehr behaupten, dass das Paznauntal coronafrei sei. Genau das hĂ€tten sie aber lĂ€nger als eine Woche getan, so Reinfeldt. Deutsche GĂ€ste, die durch die Coronameldungen aus SĂŒdtirol beunruhigt waren, hatten sich vor ihrer Abreise nach Ischgl telefonisch zu vergewissern versucht, dass dort keine Gefahr drohe. Keiner von ihnen wurde gewarnt.
Die spĂ€tere Berichterstattung ĂŒber die VorgĂ€nge in Ischgl wirft ein Schlaglicht auf ein informelles Entscheidungsgremium, das sonst kaum internationale Aufmerksamkeit genieĂt: die [5][Adlerrunde]. In ihr sitzen Politiker mit prominenten Wirtschafttreibenden und dem einen oder anderen lokalen Akademiker zusammen. Offiziell parteiunabhĂ€ngig, ist die Adlerrunde in der Praxis eine Art Stammtisch von Gönnern der konservativen Ăsterreichischen Volkspartei (ĂVP), die in Tirol seit Menschengedenken regiert. Die Lobbygruppe aus Hoteliers, Gastronomen und Liftbetreibern spendet regelmĂ€Ăig gröĂere Summen an die Partei von Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Allein in Ischgl haben drei Mitglieder der Adlerrunde ihren Sitz. Der Hotelier Alexander von der Thannen ist auch Vorsitzender des Tourismusvereins Paznauntal, BĂŒrgermeister Werner Kurz sitzt im Aufsichtsrat der Seilbahnen, sĂ€mtliche von Sebastian Reinfeldt kontaktierten Mitglieder des Gemeinderates stehen bei der Seilbahngesellschaft in Lohn und Brot. Diese Verquickung von wirtschaftlichen und politischen Interessen mag erklĂ€ren, warum man in Ischgl bis zum letztmöglichen Moment den Betrieb aufrechterhalten wollte. Von der Thannen hat auf eine Interviewanfrage der taz nicht reagiert.
Konsequenzen nicht gezogen
Am 8. MĂ€rz 2020 schickt die LandessanitĂ€tsdirektion in Innsbruck ein Ărzteteam nach Ischgl mit dem Auftrag, ausgewĂ€hlte Personen zu testen, etwa Reisende aus Italien oder die Putzfrauen der Hotels, wo die IslĂ€nder abgestiegen waren. Die Mediziner erkennen schnell, dass das Virus sich bereits weiterverbreitet hat, und testen auf eigene Faust einen gröĂeren Kreis. âDie Situation wurde aus unserer Sicht klar unterschĂ€tzt, man hat zu spĂ€t reagiertâ, zitiert die Kronen Zeitung spĂ€ter ein Mitglied des Ărzteteams, das aussagt, man hĂ€tte âIschgl bereits dichtmachen mĂŒssenâ. Am selben Tag bringt die Landesregierung ein Infoblatt in Umlauf, das mit dem ResĂŒmee endet: âEs gibt keinen Grund zur Beunruhigung.â
Wenige Tage spĂ€ter, am 13. MĂ€rz, verhĂ€ngt die Bundesregierung ĂŒberfallartig eine QuarantĂ€ne ĂŒber das Tal. Praktisch alle GĂ€ste verlassen fluchtartig ihre UnterkĂŒnfte. Viele dĂŒrften sich erst bei dieser ĂŒberstĂŒrzten Abreise angesteckt haben.
Karin Lilleike aus Hamburg berichtet von einer Busfahrt nach Landeck, die sonst 50 Minuten dauere. Der Bus, in den Mitglieder verschiedener Gruppen gepfercht worden seien, habe sich im Schritttempo vorwĂ€rtsbewegt, manche hĂ€tten gehustet, andere geradezu manisch gequatscht: âWichtig finde ich nur, dass alle Personen unserer Reisegruppe ohne Ausnahme â und egal, an welchen Stellen sie im Bus gesessen haben â ein positives Testergebnis mitgeteilt bekamenâ, sagt sie.
âIn Tirol wurden schwere Fehler gemachtâ, sagt VerbraucherschĂŒtzer Peter Kolba. âDer Gesundheitsminister hĂ€tte das Zaudern der Behörden ĂŒberwinden mĂŒssen.â Man habe âalles zu spĂ€t gemacht, hat zu spĂ€t gewarnt, zu spĂ€t die Hotels und schlieĂlich das Tal geschlossenâ, sagt er. Er blickt dem Prozess zuversichtlich entgegen.
In Ischgl ist an diesem Osterwochenende die jĂŒngste Skisaison zu Ende gegangen. Da die Hotellerie geschlossen war, durften nur Einheimische und TagesgĂ€ste die ausgedehnten Pisten nutzen. Ob jemals wieder so viele internationale GĂ€ste kommen, um beim AprĂšs-Ski die Sau rauszulassen, steht in den Sternen.
9 Apr 2021
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