taz.de -- Machtkampf in der Union: Mit allen Mitteln
Armin Laschet und Markus Söder kÀmpfen verbissen um die Kanzlerkandidatur. Welchen Schaden nimmt die Union?
Bild: Wer muss nachgeben? Armin Laschet und Markus Söder
Bei dem Machtkampf, den Armin Laschet und Markus Söder derzeit in der Union auffĂŒhren, fĂŒhlt man sich an eine Szene aus dem Film â⊠denn sie wissen nicht, was sie tunâ erinnert. Darin rasen James Dean und ein anderer Typ mitten in der Nacht in zwei gestohlenen Autos auf eine Klippe zu. Es ist ein Chicken-Game. Wer zuerst aus dem Auto springt, ist der Feigling. Er hat verloren.
Um Leben und Tod geht es bei Laschet und Söder nicht, aber um politische Verletzungen. Besonders Söder kĂ€mpft mit allen Mitteln um die Kanzlerkandidatur. Es gibt fĂŒr diese Auseinandersetzung keine festen Regeln. Und es werden alle Tricks angewendet.
Aber was ist danach von der Union noch ĂŒbrig? Wie soll der beschĂ€digte Gewinner erfolgreich Wahlkampf machen?
Beide Parteichefs haben versprochen, bis zum Wochenende gemeinsam eine Entscheidung herbeizufĂŒhren â doch am Freitagnachmittag war noch unklar, wie das gelingen soll. Einen guten Ausweg gibt es nicht mehr. In der Union blicken viele entsetzt auf das Rennen, so wie die US-Jugendlichen im Film. Die Klippe kommt immer nĂ€her. Keiner bremst.
CDU und CSU, hĂ€ufig stolz auf ihre Geschlossenheit, haben offenbar in den Modus Selbstzerstörung umgeschaltet. Kollabiert eine Partnerschaft, die der Union seit der GrĂŒndung der Bundesrepublik die Vormachtstellung im Land und fĂŒnf KanzlerInnen bescherte, von Adenauer ĂŒber Kohl bis Merkel?
Um die HĂ€rte der Auseinandersetzung zu verstehen, muss man in die Geschichte schauen. Denn das VerhĂ€ltnis von CDU und CSU war immer ambivalent â erbitterte MachtkĂ€mpfe gehörten stets dazu.
Der Journalist Peter Siebenmorgen kennt die CSU so gut wie nur wenige, er hat eine 768 Seiten starke Biografie ĂŒber Franz Josef StrauĂ geschrieben. Die CDU schaue oft irritiert auf die sonderlichen Bayern, sagt er. âDieses Krachlederne, die Derbheit, das Sprechen mit Ausrufezeichen, nie mit Fragezeichen: Die CSU liebt es krawallig. Umgekehrt verzweifeln die Bayern oft an dem Phlegma der CDU, die stets behĂ€big und nicht selten hasenfĂŒĂig agiert.â Hassliebe sei der falsche Begriff, sagt Siebenmorgen. StrauĂ habe Kohl zwar manchmal gehasst, aber nie geliebt. âEs sind zwei Parteien, die sich sehr nahe stehen â und an der Fremdheit der jeweils anderen verzweifeln.â
Es gab immer wieder Situationen, in denen das CDU und CSU an den Abgrund fĂŒhrte. 1976 beim Kreuther Trennungsbeschluss. Dann beim Kampf von StrauĂ gegen Helmut Kohl. Nach dem FlĂŒchtlingsherbst 2015. Und jetzt wieder.
Ein RĂŒckblick im Zeitraffer: Am Sonntag sagt Söder, wenn ihn die CDU nicht wolle, werde er dies âohne Grollâ akzeptieren. Viele halten das fĂŒr das Versprechen, im Zweifel zu weichen. [1][Am Montag] geben die CDU-FĂŒhrungsgremien zu Protokoll, dass sie hinter Laschet stehen. Aber Söder juckt das nicht. Statt sich zurĂŒckzuziehen, holt er sich noch am Nachmittag die Ergebenheitsadresse des CSU-PrĂ€sidiums. Und diffamiert die CDU-Gremien als âHinterzimmerâ. Man mĂŒsse in die gesamte CDU âhineinhorchenâ.
Dienstag. Die [2][Fraktion streitet] vier Stunden lang, wer der Bessere ist. Söder hat den Auftritt der beiden Wettbewerber erzwungen, er will die Stimmung zu seinen Gunsten drehen. Laschet stellt sich neben seinen Stuhl, spricht etwa zehn Minuten. âWir brauchen keine One-Man-Showâ â ein Seitenhieb auf Söder. Der Franke bleibt sitzen, redet deutlich lĂ€nger. Und schieĂt zurĂŒck. Um zu gewinnen, sagt er, brauche man âdie maximal beste, nicht die angenehmste Aufstellungâ. Das ist ein Seitenhieb auf den Konkurrenten, der von seinen Fans als Integrator gepriesen wird.
Manche Abgeordneten sind fassungslos. âWas fĂŒr eine bizarre Show! Einigt euch endlich! Spielt Mikado oder Russisch Roulette, aber einigt euch!â, twittert der CDUler Olav Gutting verzweifelt. Den Tweet löscht er spĂ€ter. Ăber 60 Wortmeldungen gibt es, etwa zwei Drittel davon fĂŒr Söder. Auch CDUler sprechen sich offen gegen den eigenen Parteivorsitzenden aus. Einige Medien berichten fast in Echtzeit, wer was sagt. Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus beschimpft die eigenen Leute, die Infos an Medien durchstechen, als âKameradenschweineâ.
Am Mittwoch springt Friedrich Merz Laschet bei, dem Mann, mit dem er um den Parteivorsitz konkurrierte. Söder habe bei der bayerischen Landtagswahl 2018 das schlechteste CSU-Ergebnis der Nachkriegsgeschichte eingefahren, argumentiert Merz. Er habe 2018 nach rechts gewinkt und umwerbe nun die GrĂŒnen. Er wĂŒnsche sich âetwas weniger Anbiederung an den Zeitgeistâ, sagt Merz. Viele halten Söder fĂŒr einen opportunistischen und skrupellosen, aber begabten Politiker.
Am Donnerstag sagt Sachsen-Anhalts MinisterprĂ€sident Reiner Haseloff (CDU) [3][dem Spiegel], es gehe âum die harte Machtfrage: Mit wem haben wir die besten Chancen?â Vertrauen und Charaktereigenschaften wĂŒrden keine Rolle spielen. Das ist bemerkenswert. Und eine Breitseite gegen Laschet, in Umfragen liegt Söder klar vorne. Haseloff, Mitglied im CDU-PrĂ€sidium, ist der erste MinisterprĂ€sident, der kippt. Am Freitag [4][zitiert die Welt] den saarlĂ€ndischen MinisterprĂ€sidenten Tobias Hans: âEs ist völlig klar, dass die Frage, mit welcher Person man die besseren Chancen bei den Wahlen hat, eine zentrale Rolle spielen muss.â
Bröckelt das Fundament, auf dem Laschet steht? Daniel GĂŒnther und Volker Bouffier, Regierungschefs in Schleswig-Holstein und Hessen, springen Laschet bei, ebenso BundestagsprĂ€sident Wolfgang SchĂ€uble. Aus der Bundestagsfraktion werden Stimmen lauter, die eine Kampfabstimmung bei der Sitzung am kommenden Dienstag fordern, sollten sich die beiden Kontrahenten nicht einigen.
Die Autos rasen weiter durch die Nacht. Wer tritt auf die Bremse, wer steigt zuerst aus?
Laschet ist in BedrĂ€ngnis. Zieht er zurĂŒck, wĂ€re er erledigt. Eine âlame duckâ, gedemĂŒtigt vom Chef der kleinen Schwesterpartei. Als CDU-Chef wĂ€re er vermutlich bald weg, als MinisterprĂ€sident angeschlagen. Und eigentlich mĂŒsste gleich das ganze PrĂ€sidium zurĂŒcktreten, das sich hinter ihn gestellt hat.
Auch Markus Söder hat die Chance verpasst, sich ohne Gesichtsverlust zurĂŒckzuziehen. HĂ€tte er nach dem Stimmungsbild im CDU-PrĂ€sidium groĂmĂŒtig verzichtet, wĂ€re die CSU nach einer gewonnenen Bundestagswahl mit mehr Macht und mehr Ministerien belohnt worden. HĂ€tte Laschet die Wahl verloren, hĂ€tte Söder verbreiten können, dass es mit ihm besser gelaufen wĂ€re. Eine Win-Win-Situation. Doch Söder hat diese TĂŒren selbst zugenagelt. Viele in der CDU sind entsetzt ĂŒber seine Ruchlosigkeit.
Laschet will eine schnelle Entscheidung. Söder setzt auf die Zeit, er glaubt, dass sie fĂŒr ihn arbeitet, weil die CDU-Front erodiert. Selten war die Erkenntnis, dass Zeitfragen Machtfragen sind, so naheliegend.
Als Söder am vergangenen Sonntag scheinbar groĂmĂŒtig erklĂ€rte, dass natĂŒrlich das Votum der CDU entscheide, saĂ GĂŒnther Beckstein, 77, zu Hause vor dem Fernseher. Söders AnkĂŒndigung, auf die Macht zu verzichten, bezweifelte Beckstein sofort. âDas konnte ich mir nicht vorstellenâ, sagt er am Telefon. Er behielt Recht.
Beckstein und Söder verbindet einiges. Beide kommen aus NĂŒrnberg. Auch Beckstein war mal bayerischer MinisterprĂ€sident, von 2007 bis 2008. Er kennt Söder seit 1989. âDas Wort âScheiternâ kommt in der Gedankenwelt von Markus Söder nicht vorâ, sagt er.
Immer wenn es zwischen CDU und CSU kracht, geistert ein Ortsname durch den Raum: Kreuth. Dort schmiedete Franz Josef StrauĂ 1976 einen Plan, der die politische Architektur der Republik verĂ€ndert hĂ€tte. Als erstes sollte sich die Bundestagsfraktion trennen. Die CSU sollte, als strikt konservative Partei, bundesweit antreten. Nur so könne die Union mehrheitsfĂ€hig gegen SPD und FDP werden, glaubte StrauĂ. Aus dem Plan wurde nichts. Die CDU drohte auch in Bayern anzutreten. Der Coup brach in sich zusammen.
GĂŒnther Beckstein war damals Landtagsabgeordneter in MĂŒnchen. âIch gehörte damals als junger Parlamentarier zu den AufrĂŒhrern gegen StrauĂâ, sagt er. Beckstein sah die Sache praktisch und aus lokalem Blickwinkel. âWenn in NĂŒrnberg CDU und CSU bei Wahlen angetreten wĂ€ren, wĂ€re das Direktmandat immer an eine andere Partei gegangen.â Die Bildung einer bundesweiten vierten Partei, so seine Ăberzeugung, hĂ€tte die Union geschwĂ€cht.
StrauĂ nahm den Widerstand aus den eigenen Reihen ĂŒbel. Beckstein, als Franke und Protestant in der CSU sowieso Minderheit, kam karrieremĂ€Ăig nicht so recht voran. âSo lange StrauĂ etwas zu sagen hatte, bin ich nicht in die Staatsregierung gekommen.â StaatssekretĂ€r wurde er erst nach dessen Tod. Die Union kann sehr nachtragend sein.
Kreuth erinnert an den Abgrund
Kreuth wĂ€re auch heute, in einer stĂ€rker aufgesplitterten Parteienlandschaft, keine gute Idee. Die Union, sagt GĂŒnther Beckstein, wĂŒrde âden Posten des BundestagsprĂ€sidenten und viele Direktmandate verlierenâ. Deshalb ist Kreuth nur ein Trigger-Wort, das alle mal kurz an den Abgrund erinnert. Die reale Gefahr einer Eskalation bis hin zum Schisma sieht auch Beckstein derzeit nicht, trotz des Ringens um die Macht.
StrauĂ gab nach Kreuth keine Ruhe. Der CSU-Chef wollte unbedingt Kanzler werden â wie Söder heute. Wochenlang beharkten sich CSU und CDU 1979 öffentlich, wer Kandidat werden solle â der knallhart konservative Bayer oder der vergleichsweise liberale Ernst Albrecht, MinisterprĂ€sident in Niedersachsen, den Parteichef Helmut Kohl und die CDU wollten. Wie heute gab es auch damals kein Verfahren, das den Machtkampf einhegte. Der Ausweg damals: Man lieĂ die Bundestagsfraktion entscheiden, die knapp fĂŒr StrauĂ votierte. Der verlor die Wahl 1980, zwei Jahre spĂ€ter begann die groĂe Zeit Kohls.
Kann man aus der Geschichte fĂŒr heute etwas lernen? âBei StrauĂ ging es â anders als bei Söder â immer um die Sacheâ, sagt CSU-Kenner Siebenmorgen, der von Söder wenig hĂ€lt. Jener gebe in atemberaubender Geschwindigkeit frĂŒhere Positionen auf. Diese Art von wirklichkeitsverbiegendem Populismus erinnere ihn an Boris Johnson oder Donald Trump. âStrauĂ hat ĂŒber Kohl mal gesagt, er habe allenfalls das Westentaschen-Format eines Staatsmannes. So gesehen ist Söder gerade mal die Reclam-Ausgabe von StrauĂ.â
Bei dem Duell geht es nicht um Inhalte, sondern nur um Macht. Dabei wĂ€re ein Blick auf den Kurs der beiden Kontrahenten durchaus interessant. Laschet hat in den 90ern in Bonn die Pizza-Connection mitgegrĂŒndet, in der sich Schwarze und GrĂŒne erstmals in lockerem Rahmen trafen â und erarbeitete sich wegen seiner progressiven Integrationspolitik ein liberales Image. Heute setzt er in Nordrhein-Westfalen auf knallharte, schwarz-gelbe Politik â und gibt den industriepolitischen Hardliner.
Söder wiederum setzte vor der bayerischen Landtagswahl 2018 auf Rechtspopulismus und wetterte gegen angeblichen âAsyltourismusâ. Als er merkte, dass WĂ€hlerInnen scharenweise zu den GrĂŒnen rĂŒbermachten, schaltete er blitzschnell um. TĂ€tschelte einen Baum, brachte im Wochentakt neue VorschlĂ€ge fĂŒr Klimaschutz, stalkte die GrĂŒnen in Interviews. Der liberale Laschet agiert also heute rechts vom rechten Söder.
Anruf bei Paul Nolte, Professor fĂŒr neuere Geschichte an der Freien UniversitĂ€t Berlin. Die Lage 1979/1980, als sich CDU und CSU um die Kanzlerkandidatur stritten, âist mit der heutigen vergleichbarâ, sagt Nolte. Die Situation sei Ă€hnlich verfahren, die Ambitionen der Kandidaten unversöhnlich. Es könne auch wieder auf eine Kampfabstimmung in der Bundestagsfraktion hinauslaufen, weil die Blockade nicht mehr anders lösbar sei.
âAberâ, so Paul Nolte âes gibt zwei wichtige Unterschiede.â Erstens: âSöder polarisiert nicht so wie StrauĂ.â Der war fĂŒr viele Liberale Inbegriff eines ReaktionĂ€rs. Nolte erzĂ€hlt, dass er als SchĂŒler im Wahlkampf 1980 selbst mit einem âStoppt StrauĂâ-Button am olivgrĂŒnen Parka herumlief. Eine Ă€hnliche Gegenmobilisierung, wie sie StrauĂ damals erlebte, sei 2021 unvorstellbar. Zweitens: Albrecht war nicht CDU-Chef, das war Kohl, der frĂŒh auf die Kandidatur verzichtet hatte. âFĂŒr Armin Laschet steht viel mehr auf dem Spiel als damals fĂŒr Kohl. Er wĂ€re als Parteichef beschĂ€digt, wenn er nicht Kanzlerkandidat wird.â
Wie fremd sich CDU und CSU manchmal sind, war auch vor wenigen Jahren wieder zu beobachten. Merkels groĂer Moment 2015 trieb einen Keil zwischen die Schwesterparteien. Dass sie die Grenzen fĂŒr hunderttausende GeflĂŒchtete von der Balkanroute offen lieĂ, hat Horst Seehofer, damals noch CSU-Chef und MinisterprĂ€sident, nie verwunden. Das Bild fĂŒr die ZerrĂŒttung lieferte der CSU-Parteitag am 22. November 2015. Horst Seehofer lĂ€sst die Kanzlerin geschlagene 13 Minuten verloren auf der BĂŒhne herumstehen, wĂ€hrend er am Rednerpult Merkels FlĂŒchtlingspolitik zerrupft und unter lautem Jubel der Delegierten seine Obergrenze lobt.
Ein Hauch von Kreuth, mal wieder. Viele fanden, dass man so was mit einer Kanzlerin nicht macht. Seehofer, damals noch CSU-Chef, rechtfertigt sich im CSU-PrÀsidium spÀter mit der leutseligen ErklÀrung, Merkel hÀtte sich ja wieder in die Reihe setzen können. Er habe sie dazu aufgefordert.
Die Szene illustriert, wie fragil das VerhĂ€ltnis der beiden Parteien ist. Beckstein weiĂ, wie Seehofers Verhalten 2015 in Bayern bei vielen CSU-Leuten ankam. âDas warâ, sagt der Ex-Innenminister, âeine Mischung aus âNa, das hĂ€t man net machen dĂŒrfenâ und âAber doll, dass er es sich getraut hatâ.â Der bayerische Eigensinn ist nie zu unterschĂ€tzen. Auch jetzt nicht. âDiese Art Rauflust merkt man auch dem Markus Söder anâ, sagt Beckstein.
Entfesselte MachtkĂ€mpfe am Ende einer langen Ăra sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Es sind wohl nötige Versuche, eine neue Ordnung zu etablieren, auch wenn sie konfus wirken. Auch die Ăra Adenauer endete so. Der Patriarch war, obwohl weit ĂŒber 80 Jahre alt, von seiner eigenen Unentbehrlichkeit fest ĂŒberzeugt, wollte BundesprĂ€sident werden, dann lieber doch nicht, und versuchte erfolglos Ludwig Erhard als Nachfolger zu verhindern. Die Agonie zog sich eher Jahre als Monate.
Bei Kohl sah es am Ende nicht besser aus. Erst schien er in einem Anflug von Klugheit 1998 nicht mehr antreten zu wollen, Ànderte seine Meinung, trat wieder an, stiftete Verwirrung und verlor die Wahl.
Angela Merkel hat versucht, es anders zu machen als die Patriarchen Adenauer und Kohl, und wollte nicht aus dem Amt getragen werden mĂŒssen. Aber das Ergebnis ist genau so chaotisch. Paul Nolte glaubt, dass die Kanzlerin, die sich im aktuellen Machtkampf vornehm zurĂŒckhĂ€lt, ihren Anteil an der Eskalation hat. âMerkel hĂ€tte nach der HĂ€lfte der Legislaturperiode abtreten mĂŒssen. Sie tritt zwar nicht wieder an, macht ansonsten aber denselben Fehler wie Helmut Kohl.â
Richtig daran ist: Annegret Kramp-Karrenbauer, die Merkel gern als ihre Nachfolgerin im Kanzleramt gesehen hĂ€tte, ist auch daran gescheitert, dass sie als CDU-Chefin neben der ĂŒberlebensgroĂen Kanzlerin wie die B-Besetzung wirkte. âWenn man es genau betrachtetâ, sagt Nolte, âhat die Kanzlerin Kramp-Karrenbauer auf dem Gewissen.â
Die Ăngste der CDU, nach einer Niederlage von Laschet gegen Söder demoliert und fĂŒhrungslos in den Wahlkampf zu taumeln, nimmt die CSU nicht recht ernst. Dass StrauĂ 1980 und Stoiber 2002 antraten, heiĂt es aus der CSU, habe ja der Karriere von Helmut Kohl und Angela Merkel auch nicht geschadet. Das hat einen fast höhnischen Unterton. Beide, Kohl und Merkel, waren damals noch keine 50 Jahre, Laschet ist 60. Und: Kohl und Merkel saĂen fest im Sattel, als sie die SchlĂ€ge aus MĂŒnchen trafen. Laschet ist erst ein paar Wochen im Amt.
Geschlossenheit? Schwer vorstellbar
Muss man sich das Ganze wie eine WirtshausschlĂ€gerei vorstellen? Erst haut man sich zĂŒnftig auf die Nase, um dann zusammen ein Helles zu trinken? Dass sich CDU und CSU am Ende geschlossen hinter den Sieger stellen, ist im Moment schwer vorstellbar. DafĂŒr ist der Machtwille zu groĂ, vor allem bei Söder. Er delegitimiert die Parteispitze der CDU und beruft sich, wie ein Populist, auf die Stimmung in Partei und Bevölkerung.
Was Armin Laschet in den 90ern war, ist heute die Publizistin und CDU-Frau Diana Kinnert, 30. Eine junge Wilde, die mit klugen Interviews von sich reden macht. âKampflustigkeit, Spitzen und Provokationen gehören zur demokratischer VitalitĂ€t dazuâ, sagt sie. âDass das aber inmitten einer tödlichen Pandemie, mit einem ĂŒberlasteten Gesundheitssystem und Missmanagement von Schule bis Impfen stattfindet, finde ich unangemessen.â Es hĂ€tte ein geordnetes Verfahren gebraucht. âDas wiederum ist ein VersĂ€umnis der Parteispitze. Das Ă€rgert mich.â
So wie ihr dĂŒrfte es vielen Unions-Mitgliedern gehen, die genervt sind vom Corona-Alltag. Und noch eine Ebene hat das Drama: Laschet und besonders Söder fĂŒhren sich auf wie AlphamĂ€nnchen aus den 90ern. Die Breitbeinigkeit, das Gegockel, die Bereitschaft, um der eigenen Ambitionen willen Schaden fĂŒr alle in Kauf zu nehmen, all das wirkt aus der Zeit gefallen.
Söder meine es ernst, ist sich der altgediente CSUler GĂŒnther Beckstein sicher. âDiese Auseinandersetzung ist hochriskant. Sie schadet beiden Kandidaten.â Am Montag wĂŒrden die GrĂŒnen ihren Kandidaten bekannt geben, fĂŒgt Beckstein hinzu. âViele werden denken: Die können das, die machen das richtigâ â im Gegensatz zur Union.
In dem Film â⊠denn sie wissen nicht, was sie tunâ schafft es James Dean, rechtzeitig aus dem Auto zu springen. Sein Konkurrent bleibt mit dem JackenĂ€rmel am TĂŒrgriff hĂ€ngen und stĂŒrzt in die Tiefe, sein Wagen explodiert.
16 Apr 2021
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