taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Mehr als 100.000 infizierte Briten an einem Tag

Lauterbach hält härtere Schritte zur Pandemiebekämpfung für möglich. Deutschland hat vier Millionen Dosen Novavax bestellt. Omikron ist im Bundestag angekommen.

Bild: Pendler während der Hauptverkehrszeit in der Jubilee Line in London

Briten melden erstmals mehr als 100.000 Infektionen an einem Tag

Großbritannien verzeichnet erstmals mehr als 100.000 Neuinfektionen an einem Tag. Die Behörden melden 106.122 neue Fälle nach 90.629 am Vortag. Die Zahl der neu gemeldeten Todesfälle liegt bei 140 nach 172 am Dienstag. Hauptgrund für die regelrechte Explosion der Infektionszahlen im Königreich ist die Omikron-Variante des Coronavirus. (reuters/dpa)

Eine Million abgelaufene Impfdosen in Nigeria vernichtet

Nigeria vernichtet mehr als eine Million von westlichen Ländern gespendete AstraZeneca-Impfungen. Der Mangel an Impfstoffen habe das Land dazu gezwungen, die gespendeten Vakzine trotz ihrer kurzen Haltbarkeit anzunehmen, sagt der Direktor der National Primary Health Care Development Agency, Faisal Shuaib. Die Vernichtung der abgelaufenen Vakzine solle das Vertrauen der Nigerianer in das Impfprogramm des Landes stärken, so Shuaib. Zukünftig wolle Nigeria keine bald ablaufenden Impfstoff-Spenden mehr annehmen, sagt Gesundheitsminister Osagie Ehanire. (reuters)

Lauterbach: Vier Millionen Dosen Novavax-Impfstoff bestellt

Der Corona-Impfstoff des US-Herstellers Novavax dürfte laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Anfang 2022 in Deutschland erhältlich sein. Vier Millionen Dosen seien bestellt und würden bald zur Verfügung gestellt, „soweit das Werk liefern kann“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Berlin. Gerechnet werde mit einer Lieferung im Januar. Eine spezielle Verteilung innerhalb Deutschlands sei zwar nicht vorgesehen. Er erwarte jedoch größere Nachfrage in einigen Bundesländern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt, möglicherweise auch Teilen von Bayern, sagte Lauterbach.

Das Mittel von Novavax ist vor wenigen Tagen als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen worden. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff – er basiert also auf einer anderen Technologie als die bisher verfügbaren Coronapräparate. Die Effektivität zum Schutz vor symptomatischen Infektionen wurde von der EU-Arzneimittelbehörde EMA mit rund 90 Prozent angegeben. Unklar ist jedoch, wie gut es um den Schutz vor der neuen Omikron-Variante bestellt ist. Experten wiesen zudem darauf hin, dass man über den neuen Impfstoff noch nicht so viel wisse wie über die Präparate, die bereits länger breit angewendet werden.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte Ungeimpfte mit Misstrauen gegenüber mRNA-Impfstoffen dazu aufgerufen, Novavax zu nutzen. Die Cosmo-Studie, die Einstellungen zum Impfen abfragt, hatte kürzlich jedoch Erwartungen auf Verhaltensänderungen vieler Menschen gedämpft: Es solle nicht damit gerechnet werden, dass sich ein Großteil der bislang Ungeimpften mit einem möglicherweise zukünftig verfügbaren Totimpfstoff impfen lassen werde, hieß es. Denn zur Präferenz trage „sowohl der Gedanke an eine mögliche höhere Sicherheit bei, als auch die Tatsache, dass ein möglicher Impftermin erst in abstrakter Ferne liegt“. (dpa)

Auch Brandenburg schränkt Kontakte wegen Corona ab Montag ein

In Brandenburg gelten für Geimpfte und Genesene vom kommenden Montag an schärfere Corona-Regeln. Dann sind private Treffen für sie drinnen wie draußen nur mit bis zu zehn Menschen erlaubt. Das beschloss das Kabinett am Mittwoch, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Die neue Beschränkung gilt zunächst bis zum 19. Januar.

Wenn Brandenburgerinnen und Brandenburger ohne Corona-Impfung dabei sind, ändert sich nichts: Zu privaten Treffen dürfen dann zum eigenen Haushalt nur bis zu zwei Menschen eines anderen Haushalts hinzukommen. Kinder unter 14 Jahren werden jeweils nicht mitgezählt. Bund und Länder hatten am Dienstag vereinbart, dass die Obergrenze von zehn Menschen spätestens ab 28. Dezember greifen soll. (dpa)

Omikron erreicht den Bundestag

Die hoch ansteckende Omikron-Variante des Coronavirus hat den Deutschen Bundestag erreicht. An der konstituierenden Sitzung des Verteidigungsausschusses in der vergangenen Woche hätten zwei Abgeordnete teilgenommen, die ohne ihr Wissen coronainfiziert gewesen seien, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen. In einem Fall sei dann die Omikron-Variante nachgewiesen worden, im anderen die Delta-Variante. Alle Teilnehmer der Sitzung seien über die Infektionsfälle informiert worden.

Die Fälle traten ersten Erkenntnissen zufolge nicht in der AfD-Fraktion auf, in deren Reihen sich viele Impfkritiker befinden. Betroffen seien offenbar die SPD- und die Linksfraktion, hieß es gegenüber AFP aus Ausschusskreisen. Von Ansteckungsfällen im Ausschuss sei zunächst nichts bekannt.

Die AfD-Vertreter, die an der Sitzung teilgenommen hätten, seien zumindest auf Corona getestet gewesen; bei allen anderen sei davon auszugehen, dass sie zwei Mal geimpft seien, hieß es weiter aus dem Ausschuss. Das umstrittene AfD-Ausschussmitglied Hannes Gnauck, der vom Militärischen Abschirmdienst als Extremist eingestuft wird, habe wegen einer Corona-Erkrankung nicht an der Sitzung teilgenommen. (afp)

Corona-Kosten lassen Staatsschulden um 111 Milliarden Euro steigen

Die hohen Kosten im Kampf gegen die Coronapandemie und deren wirtschaftliche Folgen lassen die Schulden des deutschen Staates kräftig steigen. Bund, Länder, Gemeinden sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte standen Ende September zusammen mit gut 2,284 Billionen Euro in der Kreide. Das sind 5,1 Prozent oder 111,3 Milliarden Euro mehr als Ende 2020, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Zurückzuführen sei dies „insbesondere beim Bund, aber auch bei einigen Ländern weiterhin auf Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie“.

Mit Ausnahme der Sozialversicherung nahmen die Verbindlichkeiten auf allen staatlichen Ebenen zu. Den größten Anteil verzeichnete der Bund mit einer Steigerung um 7,2 Prozent oder 101,4 Milliarden Euro auf rund 1,505 Billionen Euro. Die Länder waren zum Ende des dritten Quartals mit 645,2 Milliarden Euro verschuldet, was einem Zuwachs von 1,4 Prozent oder 9,2 Milliarden Euro 2020 entspricht.

Die höchsten prozentualen Zuwächse gegenüber dem Jahresende 2020 wiesen Bayern (+12,4 Prozent), Sachsen (+11,0) und Nordrhein-Westfalen (+6,0) auf. „Die Steigerung in Bayern resultierte dabei insbesondere aus einem höheren Ausgabebedarf für Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie“, hieß es. In Sachsen ergab sich der Zuwachs zu einem Teil aus Aufnahmen für den „Corona-Bewältigungsfonds“. Der Anstieg in Nordrhein-Westfalen geht auf eine Erhöhung der Wertpapierschulden des Landes für das „Sondervermögen zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise“ sowie der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) zurück, der Bad Bank der ehemaligen WestLB.

Den stärksten prozentualen Schuldenrückgang verzeichnete Bremen mit minus 12,5 Prozent. „Dieser beruht vor allem auf den gegenüber dem Jahresende 2020 geringeren Schuldenaufnahmen für die Bereitstellung von Barsicherheiten für Derivatgeschäfte“, hieß es dazu. In Hessen sank die Verschuldung gegenüber dem Jahresende 2020 um 2,7 Prozent und im Saarland um 2,1 Prozent. (reuters)

Schon bald 100.000 Neuinfektionen täglich in Frankreich befürchtet

Angesichts der Ausbreitung der hoch ansteckenden Coronavariante Omikron warnt die französische Regierung vor einem massiven Anstieg der Neuinfektionen. Schon bald könnte es in Frankreich auf rund 100.000 Neuinfektionen täglich hoch gehen von derzeit rund 70.000 neuen Fällen am Tag, sagt Gesundheitsminister Olivier Veran dem Sender BFM TV. Omikron werde schon Anfang Januar die dominierende Virus-Variante sein. Die Regierung plane allerdings vorerst keine neuen Beschränkungen. Sie setze auf ein forciertes Tempo bei den Auffrischimpfungen, um das Virus in Schach zu halten. „Das Ziel ist nicht, die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Virus zu verringern, da die Variante zu ansteckend ist. Das Ziel ist es, das Risiko zu begrenzen, dass schwere Fälle die Krankenhäuser überschwemmen“, sagt Veran. (reuters)

Ethikrat befürwortet Ausweitung der Corona-Impfpflicht

[1][Der Deutsche Ethikrat] befürwortet eine Ausweitung der kürzlich beschlossenen Impfpflicht für Personal in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen auf „wesentliche Teile der Bevölkerung“. Dies müsse aber von weiteren Maßnahmen flankiert werden, heißt es in einer mehrheitlich beschlossenen Empfehlung des unabhängigen Gremiums. Neben flächendeckenden Impfangeboten und ausreichend Impfstoff sollte demnach soweit möglich der Impfstoff frei gewählt werden können. Empfohlen werden auch direkte Einladungen mit personalisierten Terminen, ein datensicheres nationales Impfregister und verständliche Informationen.

Insgesamt stimmten 20 der derzeit 24 Ethikrats-Mitglieder für die Empfehlung zur Ausweitung der Impfpflicht und vier dagegen. Zum Umfang der Ausweitung gibt es jedoch unterschiedliche Auffassungen. So befürworten 13 von 20 Mitgliedern, die grundsätzlich dafür sind, eine Ausweitung der Impfpflicht auf alle Erwachsenen, die sich impfen lassen könnten. Sieben Mitglieder sind dafür, dies auf Erwachsene zu beschränken, die zu Corona-Risikogruppen wie Älteren oder Vorerkrankten gehören. (dpa)

Meck-Pomm: Neue Regeln schon ab Heiligabend

Mecklenburg-Vorpommern setzt die Bund-Länder-Beschlüsse zur Pandemie bereits zum 24. Dezember um. „Es ist bitter für alle, die sich seit 20 Monaten an die Regeln in der Coronapandemie halten. Es ist nicht vorbei, sondern wird wegen Omikron schwieriger. Deshalb müssen wir uns schützen. Kontaktbeschränkungen, impfen und boostern,“ [2][twitterte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig]. (rtr)

USA: 500 Millionen kostenlose Coronatests

Die US-Regierung will ab Januar auf Anfrage Bürgern insgesamt 500 Millionen kostenlose Covid-Tests für den Hausgebrauch zur Verfügung stellen. Zudem sollen etwa 1.000 medizinisch ausgebildete Mitglieder der Streitkräfte in Krankenhäusern aushelfen, teilt Präsident Joe Biden bei der Vorstellung neuer Maßnahmen mit. (rtr)

Israel rät zu zweitem Booster

Die israelische Regierung rät Menschen über 60 Jahren und medizinischem Personal zu einer vierten Corona-Impfung. „Die Bürger Israels waren die ersten in der Welt, die die dritte Dosis des Covid-19-Impfstoffs erhalten haben, und wir leisten auch mit der vierten Dosis Pionierarbeit“, sagte Ministerpräsident Naftali Bennett am Dienstag. Er rief diejenigen auf, die die Kriterien erfüllen, „sich impfen zu lassen“.

Bennetts Äußerungen folgten im Anschluss an eine Sitzung des Corona-Ministerkabinetts, das angesichts der wachsenden Sorge um die Ausbreitung der Omikron-Variante zusammenkam. Bennett nannte die Empfehlung des Expertenrats zur Verabreichung einer vierten Dosis eine „wunderbare Nachricht, die uns helfen wird, die Omikron-Welle zu bewältigen“.

Die vierte Impfung kann den betroffenen Gruppen mindestens vier Monate nach der dritten Impfung verabreicht werden. Bennett habe das Gesundheitsministerium und die Krankenkassen angewiesen, eine „groß angelegte Impf-Aktion“ vorzubereiten, teilte sein Büro mit. (afp)

Kritik: Verschärfte Corona-Auflagen reichen nicht aus

Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hält die verschärften [3][Corona-Auflagen von Bund und Ländern] für unzureichend und fordert vorsorgliche Lockdown-Vorbereitungen. „Die Beschlüsse sind ein Schritt in die richtige Richtung, aber sie können die Omikron-Gefahr wahrscheinlich nicht bändigen“, sagt er im Deutschlandfunk. „Wir müssen meines Erachtens sofort in der Lage sein, einen weitergehenden Lockdown zu beschließen und sollten uns deshalb jederzeit bereit halten.“

Die dramatische Lage in Großbritannien und den Niederlanden zeige, dass die neue Coronavariante Omikron eine neue Gefahrenlage darstelle und jederzeit Kurskorrekturen erforderlich mache. Unter anderem müsse ein Lockdown vorbereitet werden. Das bedeute auch, dass der Bundestag jederzeit zu einer Sondersitzung bereit sein müsse, auch vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen am 7. Januar, um dazu auch die epidemische Lage von nationaler Tragweite feststellen zu können.

Auch in den Reihen der Opposition stoßen die jüngsten Beschlüsse auf Kritik. Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger bezeichnete die Maßnahmen als völlig unzureichend. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch erklärte, es sei irritierend, dass die Verschärfungen erst ab dem 28. Dezember und nicht schon vor Weihnachten in Kraft treten.

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, erklärte, es sei zwar ein gutes Zeichen, dass weitere Kontaktbeschränkungen beschlossen worden seien. „Es ist aber fraglich, ob die Beschränkungen ausreichen, um die Welle flach zu halten und eine Überlastung der Krankenhäuser zu vermeiden“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. (dpa/epd)

Lauterbach schließt Lockdown nicht aus

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die [4][Bund-Länder-Beschlüsse zur Eindämmung des Coronavirus] verteidigt, zugleich aber härtere Schritte nicht ausgeschlossen. Die für die Zeit nach Weihnachten beschlossenen Einschränkungen des privaten und öffentlichen Lebens würden Wirkung erzielen, zeigte sich der SPD-Politiker am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“ sicher. „Aber wir schließen nichts aus. Also wenn sich die Fallzahlen tatsächlich so entwickeln würden, dass auch ein harter Lockdown diskutiert werden muss, dann gibt es da keine roten Linien.“ (dpa)

Inzidenz sinkt weiter

Das Robert Koch-Institut meldet binnen 24 Stunden 45.659 Corona-Neuinfektionen. Das sind 5.642 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 51.301 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 289,0 von 306,4 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 510 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen eines Tages auf 109.324. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 6,87 Millionen Coronatests positiv aus. (dpa)

22 Dec 2021

LINKS

[1] /Ethikrat/!t5018725

[2] https://twitter.com/ManuelaSchwesig/status/1473378906946347022

[3] /Beschluesse-der-Bund-Laender-Runde/!5824030

[4] /Beschluesse-der-Bund-Laender-Runde/!5824030

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