taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Inzidenz sinkt weiter

Das RKI meldet weniger Neuinfektionen. Moderna geht von einem Omikron-Booster im August aus. Lauterbach findet den Ausdruck „Freedom Day“ nicht angemessen.

Bild: Kein „Freedom Day“ mit Karl Lauterbach. Der Gesundheitsminister lehnt den Begriff ab

Cassis hat Corona

Der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Er weise keine Symptome auf, teilt die Regierung mit. Er habe sich unverzüglich in Isolation begeben. Cassis werde seine Arbeit bis am Sonntag von seinem Wohnsitz aus weiterführen. Am Montag werde der Politiker der liberalen Partei FDP an seinen Arbeitsplatz zurückkehren. Die Meldung zur Ansteckung des Präsidenten fällt mit dem Tag zusammen, an dem in der Schweiz die meisten Pandemie-Einschränkungen aufgehoben werden. (rtr)

Johannes Vogel plädiert auf Lockerungen

FDP-Vize Johannes Vogel hat mit Blick auf das geplante Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen am 19. März bekräftigt, dass seine Partei keine großzügige Verlängerung der Maßnahmen mittragen will. „Die tiefgreifenden Einschränkungen müssen mit dem beginnenden Frühling enden, wie in unseren europäischen Nachbarländern auch“, sagte er am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

„Die FDP-Fraktion ist natürlich bereit, in der Koalition über Wünsche der Länder zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zu sprechen, aber wir machen uns deren Wunschkatalog ausdrücklich nicht zu eigen“, fügte Vogel, der auch Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion ist, hinzu.

Nach dem geltenden Infektionsschutzgesetz laufen die wesentlichen Corona-Maßnahmen einschließlich der Maskenpflicht mit dem 19. März aus. Bund und Länder hatten am Mittwoch vereinbart, danach noch bestimmte „Basisschutzmaßnahmen“ möglich zu machen. Welche das sein werden, darüber wird nun verhandelt. Die Länder fordern, dass es weiterhin Masken- und Testvorgaben und Pflichten zum Nachweis von Impf-, Genesenen- und Teststatus geben darf. Die im Bund mitregierende FDP will nur eine Verlängerung der Maskenpflicht mittragen.

„Grundrechtseinschränkungen sind nur dann zu rechtfertigen, wenn sie wirksam und verhältnismäßig sind“, sagte Vogel. Ziel der Corona-Maßnahmen könne nur sein, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. „Diese Überlastung ist in der Omikron-Welle nicht der Fall, wie die Krankenhausgesellschaft gerade bestätigt.“

Die FDP-Fraktion habe bereits deutlich gemacht, dass eine Verlängerung der Rechtsgrundlage der Corona-Maßnahmen über den 19. März hinaus für sie nicht in Frage kommen. „Sollte sich die pandemische Lage zu einem späteren Zeitpunkt verändern, ist der Bundestag auch jederzeit handlungsfähig.“ (dpa)

Ministerium ruft Gesundheits-Beschäftigte zu Novavax-Impfung auf

Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat noch ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege zu Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff von Novavax aufgerufen. Mit Blick auf die ab 16. März geltende Impfpflicht für Beschäftigte in diesen Bereichen sollen diese zuerst die Möglichkeit bekommen, den Impfstoff Nuvaxovid zu bekommen, wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte. Für andere Interessierte werde das Vakzin erst im Laufe des März verfügbar sein.

Die erste Lieferung von 42 000 Impfdosen werde kommende Woche erwartet, so das Ministerium. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest. Bis Ende März sollen insgesamt 120 000 Dosen in Brandenburg ankommen. Nuvaxovid ist ein so genannter Totimpfstoff. Er enthält keine Erbinformation wie mRNA oder DNA.

Sobald der Impfstoff zur Verfügung stehe, könnten sich die betroffenen Mitarbeiter damit impfen lassen, erklärte das Ministerium. Dazu sei eine Bescheinigung des Arbeitgebers erforderlich. Der entsprechende Vordruck steht auf dem Brandenburger Impfportal zum Download bereit. (dpa)

Deutlich weniger Positiv-Tests

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 235.626 Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Das sind 12.236 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche, als 247.862 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1385,1 von 1401,0 am Vortag. 261 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 120.728. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 13 Millionen Corona-Tests positiv aus. (rtr)

Omikron-Impfauffrischung im August

Der US-Impfstoffhersteller Moderna geht von einem Omikron-spezifischen Booster im August aus. „Wir glauben, dass eine Auffrischungsimpfung erforderlich sein wird. Ich weiß noch nicht, ob es sich dabei um den bestehenden Impfstoff oder nur Omikron oder um einen bivalenten handeln wird: Omikron plus bestehender Impfstoff, zwei mRNA in einer Dosis“, sagt Moderna-Chef Stephane Bancel. Das Unternehmen sammele derzeit noch klinische Daten, um festzustellen, ob der an Omikron angepasste Impfstoff einen besseren Schutz bietet als eine zusätzliche Dosis des bestehenden Vakzins. (rtr)

Lauterbach: „Freedom Day“ nicht angemessen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt den Ausdruck „Freedom Day“ für die von der [1][Bund-Länder-Runde beschlossenen weitreichenden Coronalockerungen] bis zum 20. März ab. „Ich benutze diesen Begriff überhaupt nicht und finde auch nicht, dass er angemessen ist“, sagte der Minister am Mittwochabend in der ARD-Sendung „maischberger. die woche“.

Auch nach dem 20. März gebe es noch immer Personen, die das Coronavirus gefährde – etwa ältere Menschen, bei denen die Impfungen nicht so gut wirke. „Für diese Menschen wird es nie eine wirklich volle Freiheit geben“, betonte Lauterbach. „Ich finde es daher nicht richtig, so zu tun, als wenn es für jeden komplett Normalität gäbe.“

Der Gesundheitsminister mahnte, dass Covid-19 als zusätzliche Krankheit bleiben werde und die Welt auch nach Mitte März nicht so sein werde, wie vor der Pandemie. „Ich glaube, dass wir uns zehn Jahre lang mit Covid beschäftigen werden, aber in abnehmender Intensität.“

Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Corona-Auflagen am 20. März vereinbart. Danach soll aber ein „Basisschutz“ mit bestimmten Maßnahmen möglich bleiben. (dpa)

Grünen-Experte für „flexiblen Maßnahmenkatalog“ für den Frühling

Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf weiter nötige Schutzvorkehrungen beim [2][geplanten schrittweisen Wegfall von Coronabeschränkungen]. „Die aktuelle Lage erlaubt Lockerungen, aber keinen Leichtsinn. Eine Trendumkehr ist jederzeit möglich“, sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. „Dem Virus ist unser Kalender egal.“ Die Länder bräuchten für den Frühling einen flexiblen Maßnahmenkatalog für eine mögliche Verschlechterung der Lage. Dafür müssten im Bundestag die rechtlichen Grundlagen bis zum 20. März geschaffen werden.

Dahmen erläuterte, für regionale Corona-Ausbrüche brauche es ein breites Instrumentarium. „Die Maskenpflicht allein reicht dafür nicht aus.“ Dann müssten auch Zugangsbeschränkungen schnell reaktiviert werden können. Insgesamt sei es richtig, mit einem Stufenplan für Planbarkeit und Perspektive zu sorgen. Parameter wie die Hospitalisierungsrate oder die Anzahl der betreibbaren Betten blieben für die Umsetzung der geplanten Öffnungsschritte entscheidend.

„Mit Vorsicht und Umsicht kann ein Frühling mit mehr Freiheit gelingen“, sagte der Grünen-Politiker. Für eine dauerhafte Rückkehr zur Freiheit werde aber eine allgemeine Impfpflicht gebraucht. „Ohne Impfpflicht könnten wir im kommenden Winter ein unerfreuliches Déjà-vu erleben. Das sollten wir alle gemeinsam verhindern.“

Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Auflagen am 20. März vereinbart. Danach soll aber ein „Basisschutz“ mit bestimmten Maßnahmen möglich bleiben. Dafür wird eine bundesweite Rechtsgrundlage angestrebt, wenn die bestehende am 19. März ausläuft. (dpa)

17 Feb 2022

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