taz.de -- Nachrichten in der Coronapandemie: Lockerungen in der Kritik

In Deutschland fallen die Coronamaßnahmen. Scharfe Kritik kommt von Gewerkschaften und Mediziner:innen. FĂŒr Muslime beginnt der 3. Ramadan in der Pandemie.

Bild: Wie sinnvoll ist der Wegfall der Coronamaßnahmen?

Ramadan in der Pandemie

FĂŒr die meisten der 1,9 Milliarden Muslime weltweit hat der Fastenmonat Ramadan begonnen. Im dritten Ramadan wĂ€hrend der Corona-Pandemie haben viele LĂ€nder in diesem Jahr ihre Auflagen gelockert. In Saudi-Arabien können die Menschen den Fastenmonat nun wieder ganz normal feiern. Der Golfstaat erlaubt auch wieder volle Moscheen. Im vergangenen Jahr durften GlĂ€ubige dort dagegen nur 30 Minuten beten, zudem waren das traditionelle gemeinsame Fastenbrechen und das FrĂŒhstĂŒck vor dem Morgengrauen (Suhur) in Moscheen verboten. Auch Ägypten lockerte dank sinkender Corona-Zahlen BeschrĂ€nkungen im Land. Indien schaffte alle Maßnahmen ab. In den vergangenen Jahren waren dort grĂ¶ĂŸere Menschenansammlungen noch nicht erlaubt gewesen.

In LĂ€ndern wie dem Irak, Ägypten und Tunesien wurde die Sorge um die Pandemie inzwischen von der Angst vor Lebensmittelknappheit verdrĂ€ngt. Schuld daran ist Russlands Krieg in der Ukraine. Russland und die Ukraine sind fĂŒr viele arabische Staaten wichtige Lieferanten fĂŒr Weizen und Sonnenblumenöl. Nun drohen EngpĂ€sse. Vielerorts steigen deshalb bereits die Preise. Im Libanon sowie den BĂŒrgerkriegslĂ€ndern Jemen und Syrien mĂŒssen viele arme Menschen ohnehin seit langem Mahlzeiten auslassen. (dpa)

Hamburg offiziell Corona-Hotspot – Maskenpflicht bleibt bestehen

Ganz Hamburg ist seit Samstag offiziell Corona-Hotspot und unterliegt damit strengeren Pandemieschutz-Regeln als die meisten anderen BundeslĂ€nder. Nach der neuen, auf Basis eines BĂŒrgerschaftsbeschlusses vom vergangenen Mittwoch erlassenen EindĂ€mmungsverordnung besteht unter anderem die FFP2-Maskenpflicht in InnenrĂ€umen bis Ende April fort. Dazu zĂ€hlen etwa der Einzelhandel, der öffentliche Personennahverkehr und Veranstaltungen. In der Gastronomie könne die FFP2-Maske am Platz abgenommen werden. Bei EinkĂ€ufen des tĂ€glichen Bedarfs reiche eine medizinische Maske.

FĂŒr Clubs und Diskotheken gilt der Verordnung zufolge das 2G-Plus-Zugangsmodell. Demnach darf ohne einen tagesaktuellen Corona-Test nur in die LĂ€den rein, wer geboostert ist oder einen Basisschutz plus eine Genesung nachweisen kann. Ungeimpfte haben keinen Zutritt. Besucher von Kliniken und Pflegeeinrichtungen benötigen neben einer FFP2-Maske einen negativen Corona-Test. Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern sind bislang die einzigen LĂ€nder, die sich flĂ€chendeckend zum Hotspot erklĂ€rt haben. In den anderen LĂ€ndern, also auch bei den Nachbarn Schleswig-Holstein und Niedersachsen, laufen die strengen Corona-Maßnahmen dagegen weitgehend aus.

FĂŒr das Shoppen bedeutet das: Wer am Samstag oder an diesem verkaufsoffenen Sonntag in Hamburg einkaufen möchte, braucht dazu eine FFP2-Maske. Wer das Gleiche jenseits der Stadtgrenze tun möchte und in eine der fast 100 Gemeinden in Schleswig-Holstein fĂ€hrt, in der die BĂ€derregelung mit Sonntagsöffnungen gilt, kann auf eine Maske verzichten. Gleiches gilt fĂŒr Niedersachsen, wo in mehreren Orten an diesem Wochenende ein verkaufsoffener Sonntag ist oder die BĂ€derregelung gilt. (dpa)

Lehrer raten zum freiwilligen Tragen von Masken

Der Deutsche Philologenverband ruft zum freiwilligen Tragen von Masken auf. „Wir freuen uns ĂŒber jedes StĂŒck zurĂŒck zur NormalitĂ€t an unseren Schulen. Aber die Schritte mĂŒssen zur aktuellen Lage passen“, sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Samstag). Das Ende der Maskenpflicht im Unterricht passe derzeit nicht zu den hohen Infektionszahlen. Der Verband empfehle daher eine verantwortungsbewusste Maskenfreiwilligkeit an den Schulen fĂŒr SchĂŒlerinnen und SchĂŒler sowie LehrkrĂ€fte.

Scharfe Kritik am Vorgehen der politischen EntscheidungstrĂ€ger ĂŒbte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). „Die Politik lĂ€sst die Schulen und damit LehrkrĂ€fte, Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern mit dem Ende der Maskenpflicht allein. Wieder einmal“, sagte GEW-Chefin Maike Finnern dem „RedaktionsNetzwerk“. „Die Politik erklĂ€rt den Gesundheitsschutz fĂŒr beendet – das Coronavirus sagt ‚Danke‘. Das ist verantwortungslos.“ (epd)

PatientenschĂŒtzer hĂ€lt Wegfallen von Maßnahmen fĂŒr „fatal“

PatientenschĂŒtzer haben scharfe Kritik am Wegfall vieler Corona-Schutzmaßnahmen an diesem Wochenende geĂŒbt. Masken im Nahverkehr und beim Einkaufen „mĂŒssen bleiben“ und auch andere Instrumente wie konsequentes Testen wĂŒrden „leichtfertig dort aus der Hand gegeben, wo es die Hochrisikogruppe schĂŒtzt“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der „Neuen OsnabrĂŒcker Zeitung“. Das sei „fatal“.

Auch geplante QuarantĂ€ne-VerkĂŒrzungen hĂ€lt Brysch fĂŒr gefĂ€hrlich und kritisierte scharf, dass BeschĂ€ftigte in Heimen und KrankenhĂ€usern trotz Infektion unter UmstĂ€nden arbeiten dĂŒrfen. „Infizierte Menschen mit milden Symptomen zum Dienst aufzufordern ist Wahnsinn“, sagte der PatientenschĂŒtzer der „NOZ“. Seine Sorge ist demnach auch, dass sich dann Arbeitnehmer auch rechtfertigen mĂŒssten, wenn sie zu Hause bleiben.

Trotz der zuletzt sinkenden Inzidenzen sei fĂŒr die vulnerablen Gruppen noch keine Entspannung in Sicht. „TĂ€glich sterben Hunderte“, sagte er der Zeitung. Es treffe vor allem Menschen in Pflegeheimen oder BedĂŒrftige, die zu Hause leben und dort von ambulanten Pflegediensten versorgt wĂŒrden. Um das Virus aus Einrichtungen herauszuhalten, werde noch immer viel zu wenig getan. „Ein konsequentes Testregime fĂŒr Mitarbeiter wĂ€re sehr effizient“, sagte Brysch. Davon wollten die Landesregierungen jedoch „nichts wissen“. Vielmehr werde das Impfen „immer als der einzige Weg aus der Pandemie verkauft“. (afp)

Inzidenzen in Berlin und Brandenburg weiter gesunken

Die Werte fĂŒr die Corona-Inzidenz in Berlin und Brandenburg sind erneut zurĂŒckgegangen. So wurden fĂŒr Berlin in den vergangenen sieben Tagen 889,1 neue Infektionen pro 100 000 Einwohner registriert, wie aus den aktuellen Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstagmorgen hervorgeht. Am Freitag lag der Wert noch bei 916, an den Tagen davor zum Teil deutlich ĂŒber 1000. Im Bundesdurchschnitt liegt er aktuell bei 1531,5. Berlin hat nach wie vor mit Abstand die niedrigste Inzidenz aller BundeslĂ€nder.

Innerhalb eines Tages registrierte das RKI 5515 neue Corona-Infektionen in der Hauptstadt. Insgesamt waren es bisher 917 349 nachgewiesene FÀlle. Zwei neue TodesfÀlle im Zusammenhang mit Corona-Infektionen kamen dazu. Damit wurden seit Beginn der Pandemie 4386 Tote in Berlin registriert.

In Brandenburg betrĂ€gt die Wochen-Inzidenz 1106,3 und ist damit wie in Berlin leicht zurĂŒckgegangen. Am Freitag lag der Wert noch bei knapp 1125, Mitte der Woche bei noch mehr als 1200. Landesweit sind nach RKI-Angaben 4246 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Die Gesamtzahl seit Pandemiebeginn vor mehr als zwei Jahren ist damit auf 695 181 gestiegen. Die Statistik verzeichnet acht neue TodesfĂ€lle. Insgesamt starben in Brandenburg bisher 5432 Menschen im Zusammenhang mit Corona-Infektionen. (dpa)

Kubicki begrĂŒĂŸt Ende der Corona-Auflagen

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat den Wegfall fast aller Corona-BeschrĂ€nkungen in Deutschland an diesem Sonntag als „wichtigen und erfreulichen Schritt in Richtung NormalitĂ€t“ begrĂŒĂŸt. „Wir vollziehen das nach, was auch in den europĂ€ischen NachbarlĂ€ndern zum Teil schon seit lĂ€ngerem umsetzt wird“, sagte der BundestagsvizeprĂ€sident der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Omikron hat den Blick auf die Pandemie deutlich verĂ€ndert. Deutschland ist keine Insel. Wir sind in dieser Frage ziemlich spĂ€t dran.“

Nach dem Infektionsschutzgesetz sind von diesem Sonntag an Maskenpflichten oder 2G- und 3G-Zutrittsregeln in GeschĂ€ften, Schulen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen prinzipiell nicht mehr möglich. Es gibt aber eine Ausnahmemöglichkeit, wenn Landesparlamente fĂŒr eine Region eine besonders kritische Corona-Lage feststellen. Von dieser so genannten Hotspot-Regel machen vorerst aber nur Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern Gebrauch. Weiter möglich sind Maskenpflichten auch in Kliniken oder Pflegeheimen, Bussen und Bahnen. An der entsprechenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes gibt es weiter deutliche Kritik aus den LĂ€ndern. Die meisten von ihnen erklĂ€rten die Vorgaben im Gesetz fĂŒr nicht rechtssicher genug. (dpa)

Landesweit fallen KlinikbeschÀftigte wegen Corona-Infektionen aus

Die Lage der KrankenhĂ€user in Niedersachsen bleibt angespannt. „Pandemiebedingte AusfĂ€lle von Klinikpersonal bei zeitgleich hohem Mehraufwand fĂŒr Infektionsschutzmaßnahmen stellen die KrankenhĂ€user vor große Herausforderungen“, teilte der Sprecher der NiedersĂ€chsischen Krankenhausgesellschaft mit. Demnach fallen landesweit zahlreiche BeschĂ€ftigte wegen Corona-Infektionen oder QuarantĂ€ne aus. „In der Folge sind KrankenhĂ€user zum Teil gezwungen, planbare Eingriffe zu verschieben.“ Mit Blick auf den Wegfall zahlreicher Corona-Schutzmaßnahmen rief die Krankenhausgesellschaft dazu auf, die Entwicklung der Corona-Lage genau zu beobachten. „Die Politik darf die personelle und wirtschaftliche Belastungssituation der KrankenhĂ€user auch in dieser Phase der Pandemie nicht außer Acht lassen.“

Auf die medizinische Versorgung ukrainischer FlĂŒchtlinge und Patienten seien die KrankenhĂ€user in Niedersachsen grundsĂ€tzlich vorbereitet, schrieb der Sprecher. „Infolge von Kriegstraumata von GeflĂŒchteten ist zu erwarten, dass die Leistungsbereiche Psychiatrie und Kinderpsychiatrie kĂŒnftig stĂ€rker gefordert werden.“ Der Krankenhausgesellschaft zufolge sollte geprĂŒft werden, ob aus der Ukraine geflĂŒchtete FachkrĂ€fte aus dem medizinischen oder pflegerischen Bereich in Deutschland arbeiten können. „Insbesondere Menschen, die absehbar eine lĂ€ngere Zeit in Deutschland bleiben werden, sollte eine berufliche Teilhabe ermöglicht werden. Herausforderungen dĂŒrften hierbei die Anerkennung beruflicher Qualifikationen sowie der Erwerb deutscher Sprachkenntnisse sein.“ (dpa)

Berliner Senat will Impfungen fĂŒr GeflĂŒchtete voranbringen

Eine Corona-Auffrischungsimpfung hat nur ein sehr kleiner Teil der in Deutschland angekommenen ukrainischen KriegsflĂŒchtlinge erhalten. Auch zwei Impfungen kann lediglich eine Minderheit nachweisen. Berlin will diese Situation verbessern und dafĂŒr bĂŒrokratische Hindernisse aus dem Weg rĂ€umen, wie die Senatsverwaltung fĂŒr Gesundheit der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. So könnten auch GeflĂŒchtete ohne Lichtbildausweis geimpft werden. Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung sind rund 1,7 Prozent der ukrainischen FlĂŒchtlinge geboostert und etwa ein Drittel doppelt geimpft.

Impfungen fĂŒr GeflĂŒchtete aus der Ukraine sind in den Corona-Impfzentren wie in Tegel und in den Corona-Impfstellen möglich, außerdem bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten. AufklĂ€rungsgesprĂ€che sind in den Impfzentren auch auf Ukrainisch möglich. Dort steht laut Gesundheitsverwaltung ein Dolmetscherdienst zur VerfĂŒgung. Zum Einsatz kommen die Impfstoffe von Biontech, Moderna und Novavax. Die AufklĂ€rungsmaterialien zu den mRNA-Impfstoffen von Biotech und Moderna gibt es auch auf Ukrainisch und Russisch. Laut der Gesundheitsverwaltung werden außerdem in den UnterkĂŒnften fĂŒr GeflĂŒchtete Impfungen durch mobile Impfteams angeboten. Informationen zur Zahl der Impfungen fĂŒr ukrainische FlĂŒchtlinge in Berlin liegen der Gesundheitsverwaltung nicht vor.

Ein Problem neben der Sprachbarriere sind in vielen FÀllen die in der Ukraine verwendeten Impfstoffe. Die Impfquote betrÀgt etwa 33 bis 35 Prozent der impffÀhigen Personen. Bei den Impfungen sind nach Auskunft der Gesundheitsverwaltung etwa zu gleichen Teilen die in der EU zugelassenen Impfstoffe Comirnaty von Bionech/Pfizer und Spikevax von Moderna, sowie die in der EU nicht zugelassenen Impfstoffe Sputnik V und der chinesische Impfstoff Sinovac zum Einsatz gekommen. Bei den nicht zugelassenen Impfstoffen muss die Impfserie von Anfang an begonnen werden. (dpa)

Sachsen-Anhalt dringt auf umfassende Hilfe des Bundes bei Impfzentren

Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne hat eine verlĂ€ssliche Beteiligung des Bundes bei der Finanzierung der Impfzentren angemahnt. „Unsere Forderung ist, dass sich der Bund wie bisher mit 50 Prozent an den Kosten beteiligt. Wir hoffen, dass es da am 7. April eine Einigung gibt“, sagte die SPD-Politikerin, die aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist, der Deutschen Presse-Agentur. Am Donnerstag findet die nĂ€chste MinisterprĂ€sidentenkonferenz statt. Die Regierungschefs wollen mit dem Bund Finanzierungsfragen zur Versorgung von GeflĂŒchteten aus der Ukraine klĂ€ren, auch im Gesundheitsbereich.

„Die geflĂŒchteten Menschen haben einen sehr unterschiedlichen Impfstatus. Das Angebot der Impfstellen in den Landkreisen und kreisfreien StĂ€dten sollte auch um Masernschutzimpfungen erweitert werden“, sagte Grimm-Benne. Darauf hĂ€tten sich die Ressortchefs bereits verstĂ€ndigt und den Bund gebeten, entsprechende Regelungen zu treffen. In Deutschland gilt bei Neueintritt in Kita oder Schule fĂŒr Kinder ab dem ersten Lebensjahr eine Masern-Impfnachweispflicht.

Die SPD-Politikerin will die Impfzentren jedoch nicht nur im Hinblick auf geflĂŒchtete Menschen aus der Ukraine offenhalten – auch die bisher ungeklĂ€rte Frage einer möglichen allgemeinen Corona-Impfpflicht spiele eine Rolle. Man mĂŒsse zunĂ€chst die Entscheidung des Bundestages abwarten, sagte Grimm-Benne. „Wir wollen nicht wieder in die Situation kommen, dass wir im Herbst Impfzentren neu aufbauen mĂŒssen.“ Aktuell beteiligt sich der Bund zur HĂ€lfte an den Kosten der Impfzentren. Grimm-Benne warnte davor, dass der Bund den Anteil ab Juli womöglich auf 25 Prozent reduzieren könnte. (dpa)

Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken auf 1531,5

Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 1531,5 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1586,4 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1758,4 (Vormonat: 1171,9). Die GesundheitsÀmter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 196.456 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 252.026 Ansteckungen.

Bei den Werten ist zu berĂŒcksichtigen, dass einzelne LĂ€nder nicht an jedem Wochentag Daten melden, am Wochenende zum Beispiel Baden-WĂŒrttemberg, Niedersachsen und Brandenburg nicht oder nicht vollstĂ€ndig. Das wiederum fĂŒhrt zu Nachmeldungen an Folgetagen. Ein Vergleich von Tageswerten wird damit zunehmend schwierig. Zudem gehen Experten seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster FĂ€lle aus – wegen ĂŒberlasteter GesundheitsĂ€mter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur diese zĂ€hlen in der Statistik.

Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 292 TodesfĂ€lle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 278 TodesfĂ€lle. Das RKI zĂ€hlte seit Beginn der Pandemie 21 553 495 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsĂ€chliche Gesamtzahl dĂŒrfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Freitag mit 7,33 an (Donnerstag: 7,21). Auch hierbei gibt es Tage mit lĂŒckenhaften Meldungen. In dem Wert erfasst sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben. Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Samstagmorgen mit 16.886 200 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 129.987. (dpa/rtr)

DGB warnt vor Lockerung bei Corona-QuarantÀne

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die erwogene Lockerung der QuarantĂ€ne-Regelungen bei einer Corona-Infektion heftig kritisiert. „Mit diesem Vorschlag wĂŒrde die Bundesregierung die BekĂ€mpfung des Infektionsgeschehens faktisch aus der Hand geben“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Das Bundesgesundheitsministerium und das Robert Koch-Institut (RKI) hatten vorgeschlagen, dass die Absonderungen fĂŒr Infizierte und fĂŒr Kontaktpersonen von Infizierten auf fĂŒnf Tage verkĂŒrzt und nicht mehr streng gehandhabt werden. Empfohlen werden soll, freiwillig Kontakte zu reduzieren und – beginnend nach fĂŒnf Tagen – wiederholt Tests oder Selbsttests zu machen. Die LĂ€nder können bis zu diesem Montag Stellung zu dem Vorschlag nehmen.

Piel sagte, die Koalition dĂŒrfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen und den Infektionsschutz damit zur Privatsache machen. „Zusammen mit dem Ende der Maskenpflicht wĂ€re das Ergebnis verheerend: Personen mit besonderem Risiko einer schweren Erkrankung könnten sich beim Einkauf im Supermarkt dann nicht einmal darauf verlassen, dass sich keine nachweislich Corona-Infizierten im Laden befinden“, sagte Piel. „Ein Ende der Isolationspflicht riskiert, dass die Betriebe selbst zu Infektionsbeschleunigern werden“, so die Gewerkschafterin. Die Arbeitgeber mĂŒssten auch weiterhin den Schutz vor Corona-Infektionen am Arbeitsplatz sicherstellen. Schon allein deshalb mĂŒsse verhindert werden, dass nachweislich Infizierte zur Arbeit erscheinen und ihre Kolleginnen und Kollegen anstecken. Sie forderte den Bund auf, auch weiterhin fĂŒr VerdienstausfĂ€lle zu bezahlen, die den BeschĂ€ftigten durch Isolation entstehen.(dpa)

Unternehmen halten an Maskenpflicht fest

Trotz der allgemeinen Corona-Lockerungen halten deutsche Unternehmen an ihren Schutzmaßnahmen fest. In einer Umfrage der „Welt am Sonntag“ einem Vorabbericht zufolge, geben unter den Dax40-Konzernen die meisten Befragten an, dass ihre Mitarbeiter zunĂ€chst weiterhin eine Maske tragen mĂŒssten. Meistens mĂŒssen die Mitarbeiter nur in InnenrĂ€umen eine Maske tragen, wenn sie ihren eigenen Arbeitsplatz verlassen. (rtr)

KassenÀrzte erwarten mehr FÀlle von Long Covid

Die deutschen KassenĂ€rzte erwarten eine deutliche Zunahme von Long Covid FĂ€llen. „Der Beratungsbedarf in den Arztpraxen ist jetzt schon immens. Und er wird eher noch wachsen“, sagt der Vorstandvorsitzende der KassenĂ€rztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, der Funke Mediengruppe einem Vorabbericht zufolge. Angesichts der hohen Fallzahlen in der aktuellen Omikronwelle könne es sein, dass auch die Zahl der Patienten mit Verdacht auf Long Covid in den kommenden Wochen noch einmal deutlich ansteige. (rtr)

Mediner:innen dringen auf die schnelle EinfĂŒhrung einer Corona-Impfpflicht

Vertreter von Ärzten und Kliniken in Deutschland fordern das zĂŒgige EinfĂŒhren einer Corona-Impfpflicht. „Wenn es keine Mehrheit fĂŒr eine Impfpflicht ab 18 Jahren gibt, brauchen wir zumindest eine Impfpflicht fĂŒr alle ab 50 Jahren“, sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Samstag. „Wichtig ist, dass wir diese Nachweispflicht jetzt sofort einfĂŒhren und nicht erst im Herbst“, fĂŒgte Johna hinzu. „Damit die Impfpflicht auch rechtzeitig gegen eine weitere Corona-Welle wirken kann, mĂŒssen wir uns beeilen und dĂŒrfen nicht mehr wochenlang warten.“

Die Politik habe in der Pandemie „oft genug“ erst abgewartet „und dann viel zu spĂ€t reagiert“, kritisierte die Medizinerin. „Ich mache mir große Sorgen, dass wir im Herbst in eine neue große Welle geraten und schon wieder ein DĂ©jĂ -vu erleben.“ Die KrankenhĂ€user könnten dann „wieder enormen Belastungen ausgesetzt“ sein. Auch wĂŒrden womöglich erneut umfangreiche Corona-EindĂ€mmungsmaßnahmen notwendig.

Ähnlich Ă€ußerte sich der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß. „Wir haben uns klar fĂŒr eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, denn nur eine möglichst hohe Impfquote wird uns aus der immer wiederkehrenden Gefahr herausholen, die Kliniken zu ĂŒberlasten“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. „Ohne eine hohe Impfquote laufen wir Gefahr, dass sich in diesem Herbst das vergangene Jahr wiederholt und wir in die nĂ€chste Welle geraten.“ Die DKG sei fĂŒr eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren, unterstrich Gaß. Sollte es dafĂŒr keine Mehrheit im Bundestag geben, sei „auf jeden Fall auch eine Impfpflicht ab 50 angezeigt und ein möglicher Kompromiss“.

Am kommenden Donnerstag soll der Bundestag entscheiden, ob eine Impfpflicht kommt, fĂŒr wen sie gelten soll und wie sie umgesetzt wird. Zuletzt war weiter unklar, welches der konkurrierenden Modelle mit einer Mehrheit rechnen kann. Auf dem Tisch liegen AntrĂ€ge fĂŒr eine Impfpflicht ab 18 sowie fĂŒr eine Impfpflicht ab 50 mit vorgeschalteter Beratungspflicht. Beide VorschlĂ€ge haben UnterstĂŒtzer in der Ampel-Koalition. Die Unionsfraktion will ein „Impfvorsorgegesetz“, das je nach Lage eine Impfpflicht fĂŒr bestimmte Bevölkerungsgruppen erlauben wĂŒrde. Weitere AntrĂ€ge richten sich grundsĂ€tzlich gegen jede Impfpflicht. (afp)

2 Apr 2022

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