taz.de -- Nancy Pelosi in Taiwan: Beide spielen mit dem Feuer
Nancy Pelosis Taipeh-Besuch ist verstÀndlich, aber trotzdem ungeschickt. Denn die Sprengkraft des Konflikts zwischen Taiwan und China ist enorm.
Bild: Willkommen in Taiwan: GruĂbotschaft an Nancy Pelosi in Taipeh
Der [1][Taiwan-Konflikt] war viele Jahre eingefroren, auch wenn es immer wieder zu Eruptionen kam. Dabei versuchten meist Politiker in Peking wie Taipeh mit einer Art Salamitaktik, sei es symbolisch, rhetorisch oder real, die eigene Position zu verbessern. Doch in den letzten Jahren haben sich vor allem das MachtgefĂŒge und das SelbstverstĂ€ndnis auf beiden Seiten der Taiwan-StraĂe wie des Pazifiks stark verĂ€ndert. Das macht es jetzt so gefĂ€hrlich.
Die Volksrepublik China ist heute eine wirtschaftlich und militĂ€risch potente Weltmacht. Sie hat den Anspruch und inzwischen wohl auch die FĂ€higkeiten, die GewĂ€sser weit vor der eigenen KĂŒste zu kontrollieren und Taiwan zu blockieren. Chinas alleinherrschende Kommunistische Partei sieht sich als Vereinigerin und Alleinerbin des Reichs der Mitte. Die RĂŒckkehr zu historischer GröĂe ist ihr Ziel, ein inzwischen auftrumpfender, arroganter bis aggressiver Nationalismus ein zentrales Element der Herrschaftslegitimation.
In Taiwan hingegen ist heute die Demokratie fest verankert. Die Bewohner der Insel haben eine eigene IdentitĂ€t herausgebildet, mit unabhĂ€ngigem Denken und Handeln, das nur noch von Peking eingeschrĂ€nkt wird. Einst versuchte Peking Taiwan mit [2][Hongkongs Autonomiemodell] (âein Land, zwei Systemeâ) zu ködern. Das verfing nicht, vielmehr hat Hongkong gezeigt, dass Peking nicht zu trauen ist.
Heute isoliert China Taiwan nicht nur immer mehr, sondern droht zunehmend unverhohlen mit Gewalt und hofft, die als geschwÀcht angesehenen USA von militÀrischem Eingreifen abhalten zu können. [3][Washington hat Taiwan Sicherheit versprochen], Details aber bewusst unklar gehalten. Das Ansehen der USA hat wegen Irak und Afghanistan stark gelitten, und sie haben, angesichts des Konflikts in der Ukraine, derzeit auch kein Interesse an einem Krieg im Pazifik.
Dort gibt es zudem Zweifel, ob die USA ihre Hegemonie ĂŒberhaupt noch aufrecht erhalten können und wollen. Denn natĂŒrlich geht es bei Taiwan auch um die Vorherrschaft in der Region. Die Situation ist jetzt so gefĂ€hrlich, weil Peking wie Washington dabei ihr Gesicht verlieren können, was als SchwĂ€che interpretiert wĂŒrde.
So verstĂ€ndlich es ist, dass Nancy Pelosi das kleine demokratische Taiwan gegen die Drohungen des autoritĂ€ren Chinas unterstĂŒtzen will, so ist ihr Timing, wie die Tatsache, dass ihre ReiseplĂ€ne vorab bekannt wurden, sehr ungeschickt. Doch auch das Regime von Chinas Machthaber Xi Jinping, der kurz vor dem fĂŒr ihn wichtigen Parteitag nicht als Papiertiger dastehen will, hĂ€tte besser diskreter agiert, um sich flexiblere Optionen offen zu halten. Peking und Pelosi spielen mit dem Feuer.
2 Aug 2022
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