taz.de -- Repressionen der iranischen Sittenpolizei: Baerbock kündigt EU-Sanktionen an

Die Europäische Union reagiert mit Sanktionen auf die jüngsten Ereignisse in Iran. Ins Visier genommen wird die Sittenpolizei.

Bild: Annalena Baerbock und die Schauspielerin Pegah Ferydoni zeigen Solidarität mit den Frauen in Iran beim Grünen-Parteitag

Luxemburg dpa | Die EU wird nach Angaben von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock Sanktionen gegen die iranische Sittenpolizei verhängen. Ziel sei es, die Verantwortlichen für [1][brutale Verbrechen an Frauen], Jugendlichen und Männern zur Verantwortung zu ziehen, sagte die Grünen-Politikerin am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg.

Die Betroffenen sollten nicht mehr in die EU einreisen dürfen. Zudem können auch Vermögen eingefroren werden.

Hintergrund des Vorgehens der EU ist die jüngste Unterdrückung von Protesten im Iran. Sicherheitskräfte waren zuletzt brutal gegen Menschen vorgegangen, die landesweit gegen den repressiven Kurs der Regierung, den Kopftuchzwang sowie das [2][Herrschaftssystem demonstrieren.]

Auslöser der Proteste ist der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini. Die junge Frau war am 16. September unter ungeklärten Umständen gestorben, nachdem sie wegen ihres angeblich „unislamischen Outfits“ von der Sittenpolizei festgenommen worden war. Kritiker werfen der Moralpolizei vor, Gewalt angewendet zu haben. Die Polizei weist die Vorwürfe entschieden zurück.

Baerbock sagte am Montag, im Iran würden Frau, die ohne Kopftuch aus dem Haus gehen oder abends gemeinsam singen und tanzen wollten, dafür verprügelt und zum Teil umgebracht. Es gehe um Verbrechen gegen Jugendliche, Kinder und Frauen, „die nichts anderes wollen, als in Frieden und in Freiheit zu leben“.

17 Oct 2022

[1] /Widerstand-im-Koerper/!5883854

[2] /Nach-dem-Tod-von-Mahsa-Zhina-Amini/!5881370

TAGS

Proteste in Iran

EU-Parlament

Annalena Baerbock

Sanktionen

Frauenrechte

Proteste in Iran

Proteste in Iran

Kolumne Poetical Correctness

ARTIKEL ZUM THEMA

Berühmte Sängerinnen aus Iran: Was bleibt, ist die Stimme!

Die iranische Popmusik der siebziger Jahre war von großen Künstlerinnen wie Googoosh geprägt. Sie machen auch der heutigen Generation Mut.

Deutsche Außenpolitik gegenüber Iran: Protest vor Baerbocks Tür

Das iranische Regime geht weiter brutal gegen Demonstrierende vor. Deutsch-Iraner demonstrieren gegen die lasche Haltung Deutschlands.

Widerstand im Körper: Über miteinander verbundene Kämpfe

Unsere Autorin findet: Wer sich gegen die Ungerechtigkeiten dieser Welt einsetzt, ist nah an den Menschen, die im Iran nach Freiheit rufen.