taz.de -- Gewalt durch Beamt:innen: Polizei erschoss 2022 zehn Menschen
Eine neue Statistik zeigt, dass deutsche Polizist:innen vergleichsweise selten zur Waffe greifen. Doch Fälle, in denen es passiert, werfen Fragen auf.
Bild: Tatort in Dortmund, an dem Mouhamed Dramé am 8. August 2022 durch die Polizei getötet wurde
Wiesbaden dpa | Dass Polizisten im Einsatz die Waffe ziehen und auf Menschen schießen, kommt in Deutschland – verglichen etwa mit den USA – eher selten vor. Offizielle Zahlen, wie oft Polizeibeamtinnen und -beamte in diesem Jahr [1][zur Waffe griffen], gibt es noch nicht. In der Auflistung „Polizeischüsse“ des Instituts für Bürgerrechte und öffentliche Sicherheit in Berlin heißt es hingegen, im laufenden Jahr seien zehn Menschen bei Polizeieinsätzen durch Schüsse getötet worden.
Insbesondere der [2][Tod eines 16-Jährigen in Dortmund] hatte im Sommer die Frage aufgeworfen, ob die Polizei zu schnell schießt. Der Teenager, der in einer sozialen Einrichtung lebte und wohl psychisch krank war, war auf dem Gelände mit einem Messer herumgelaufen, er galt als suizidgefährdet. Bei einer Auseinandersetzung mit herbeigerufenen Polizisten erschoss einer der Beamten den Jugendlichen mit einer Maschinenpistole. Es war der vierte Todesfall nach einem Polizeieinsatz innerhalb einer Woche.
Die PTI-Statistik für das Jahr 2021 zeigt allerdings auch: Der Schusswaffengebrauch gegen Menschen ist die Ausnahme, nicht die Regel. Bei insgesamt 17.517 Fällen von Schusswaffengebrauch wurde danach in 139 Fällen auf Menschen geschossen, darunter waren 60 Warnschüsse. Die Zahl der direkten Schüsse wurde mit 51 beziffert. Dabei gab es 2021 insgesamt acht Tote und 31 Verletzte. Keiner der Fälle wurde anschließend als unzulässig eingeordnet. Als Anlass für den Schusswaffengebrauch wurden in 53 Fällen Notwehr und Nothilfe sowie Gefahr für Leib und Leben geltend gemacht.
Dabei kann es auch um das Leben der Beamten selbst gehen, wie der Fall der [3][Polizistenmorde von Kusel] zeigte. Nach Angaben des Innenministeriums in Mainz gab ein Polizeikommissar 15 Schüsse aus der Dienstwaffe ab, traf den Todesschützen aber nicht. Der 29-jährige Polizeikommissar und eine 24-jährige Polizeianwärterin waren Ende Januar bei einer Routinekontrolle erschossen worden. Der Täter war im November zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden.
29 Dec 2022
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