taz.de -- Bremer SPD für Koalition mit Grünen und Linken: Neuauflage für Rot-Grün-Rot?
Der SPD-Landesvorstand in Bremen hat entschieden, in der bisherigen Koalition weiterregieren zu wollen. Grüne und Linke müssen darüber nun abstimmen.
Bremen dpa | Nach der Entscheidung [1][der Bremer SPD] für eine Neuauflage des rot-grün-roten Bündnisses müssen Grüne und Linke auf Parteitagen den Koalitionsverhandlungen noch zustimmen. Am Donnerstagabend kommt zunächst die Linke zusammen. Landesvorstandssprecherin Anna Fischer sagte, sie rechne mit einer klaren Zustimmung. Die Linke habe mit ihrem Wahlergebnis „sehr guten Rückenwind“ für die Koalitionsverhandlungen erhalten.
Am Samstag folgen die Grünen mit ihrer Landesmitgliederversammlung. Grünen-Landesvorstandssprecher Florian Pfeffer sagte, er sei optimistisch, dass die Partei dem Vorschlag des Grünen-Landesvorstands folgen werde. „Die Alternative wäre, nicht gestalten zu können. Das wird auch keiner wollen.“
Am Mittwochabend hatte der SPD-Landesvorstand einstimmig beschlossen, mit [2][den Grünen und der Linken Koalitionsverhandlungen] aufzunehmen. Diese sollen am Dienstag nach Pfingsten beginnen.
Die Grünen hatten bei der Bürgerschaftswahl am 14. Mai deutliche Stimmverluste erlitten. In der Folge hatte Grünen-Spitzenkandidatin und Umweltsenatorin Maike Schaefer angekündigt, einem künftigen Senat nicht mehr anzugehören. Pfeffer sagte, die Grünen würden dennoch weiter für ihre Positionen einstehen. „Die kommenden Jahre werden die entscheidenden beim Klimawandel sein“, sagte er. Es müssten viele Projekte umgesetzt werden. Seine Partei sei aber auch änderungsbereit. „Wir brauchen neue Ideen, mit denen wir es möglich machen können, dass die Menschen den Wandel mitgehen. Da waren wir bisher einfach nicht überzeugend“, sagte Pfeffer.
25 May 2023
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