taz.de -- Umfrage sieht AfD-Hoch in Thüringen: Die Prognose deutet nach rechts
In Thüringen liegt die AfD laut einer aktuellen Umfrage vorn. Derweil muss sich die CDU in dem Bundesland weiter mit Maaßen herumschlagen.
Bild: AfD-Fraktion im Thüringer Landtag bei der Plenarsitzung am 1. November
Berlin taz | In Thüringen blicken Vertreter*innen der rot-rot-grünen Minderheitsregierung mit Sorge auf ein neues Umfrageergebnis des Instituts Insa, laut dem die AfD stärkste Kraft bei den kommenden Landtagswahlen werden könnte. „Das ist besorgniserregend, ein Trend setzt sich fort“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Georg Maier am Donnerstag der taz.
Die AfD, die in dem Bundesland als gesichert rechtsextrem gilt, kommt dort laut der Studie im Auftrag der Funke Medien auf 34 Prozent. 10 Monate vor den thüringischen Landtagswahlen liegt die AfD damit vor den drei Parteien der Landesregierung. Linkspartei, SPD und Grüne kommen gemeinsam auf 33 Prozent.
Maier machte für die schlechten Umfrageergebnisse auch die [1][Mehrheiten im Erfurter Landtag verantwortlich]. „Die Verhältnisse, in denen wir als Minderheitsregierung ohne verlässlichen Partner arbeiten müssen, schaden der Demokratie“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident. Die SPD kommt laut der Insa-Umfrage in Thüringen auf 9 Prozent, die Grünen würden mit 4 Prozent den Einzug ins Parlament verpassen. Insa gibt seine Fehlerquote mit plus/minus 3,1 Prozentpunkten an.
[2][In der Umfrage wurde eine mögliche Partei, die Sahra Wagenknecht plant, nicht berücksichtigt.] Unabhängig von dem Konkurrenzprojekt gab sich die thüringische Linkspartei nach der Veröffentlichung der Umfrage entschlossen. Neun Jahre lang habe Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow das Land stabil durch Krisen geführt, erklärte die Co-Landesvorsitzende der Partei, Ulrike Grosse-Röthig.
Die SPD gab der Union eine Mitschuld am Erstarken der AfD in dem Bundesland. Die CDU scheue zumindest indirekt nicht vor der Zusammenarbeit mit den Rechtsradikalen, sagte Maier. Die Union liegt laut Insa mit 22 Prozent auf Platz 2 vor den Linken. Unterdessen muss sich die CDU in Thüringen weiterhin mit Streits um Hans-Georg Maaßen befassen. Der CDU-Vorstand in Berlin hatte am Montag beschlossen, den Ausschluss des Rechtsauslegers vor dem Landesparteigericht zu bemühen, nachdem [3][der Versuch in der ersten Instanz gescheitert war.]
9 Nov 2023
LINKS
[1] /Die-CDU-in-Thueringen/!5959317
[2] /Wagenknechts-neuer-Verein/!5965283
[3] /Ex-Verfassungsschutzchef-Maassen/!5915210
AUTOREN
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
AfD, Trump und Co.: Die Lust an Untergangsprognosen
Alle tun so, als seien Thüringen, Sachsen und Brandenburg schon an die AfD gefallen. Vielleicht wäre besser, Umfragen weniger Bedeutung beizumessen.
Zusammenarbeit von FDP, CDU und AfD: Nächster Dammbruch in Thüringen
Die FDP will ein Anti-Windkraft-Gesetz mit Stimmen von AfD und CDU durchsetzen. Scharfe Kritik kommt von der Thüringer Linken – und aus der Wirtschaft.
Minderheitsregierung in Erfurt: Auch Thüringen streitet um Haushalt
Nach langem Hin und Her lenkt die CDU wohl ein und trägt den Haushalt der rot-rot-grünen Minderheitsregierung mit. Doch die Zustimmung hat ihren Preis.
AfD-Besuch beim NDR: Keine Gastfreundschaft für Rechte
AfD-Mitglieder wollen den NDR besuchen und sich durchs Haus führen lassen. Und die NDR-Leitung? Stimmt zu. Das ist ein völlig falsches Signal.
Thüringer Untersuchungsausschuss: Befragung Maaßens endet im Eklat
CDU-Mitglied Maaßen beschimpfte die Landesregierung und Verfassungschutzpräsident Kramer im U-Ausschuss. Die Vernehmung wurde abgebrochen.
Kino-Doku über Wahlkampf in Thüringen: Maaßens Anmaßung
Die Doku „Arena 196“ zeigt den Bundestagswahlkampf 2021 in Südthüringen. Trotz vieler O-Töne ist seine Erzählung eher verwirrend.
Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen: Falschen Propheten Grenzen aufzeigen
In Thüringen hat die AfD eine gewonnen geglaubte Oberbürgermeister-Stichwahl verloren. Daraus lässt sich viel lernen.