taz.de -- Förderung für bezahlbaren Wohnraum: Steuern runter für günstige Mieten
Sie war im Koalitionsvertrag versprochen, ließ aber auf sich warten. Nun hat die Bundesregierung sich auf eine neue Wohngemeinnützigkeit geeinigt.
Bild: Eher nicht bezahlbar: neu gebaute Mehrfamilienhäuser in Frankfurt am Main
Stuttgart afp | Die Bundesregierung hat sich einem Medienbericht zufolge auf eine neue Förderung für bezahlbaren Wohnraum geeinigt. Im Rahmen des Jahressteuergesetzes, das am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden soll, solle eine [1][„Neue Wohngemeinnützigkeit“] etabliert werden, berichten die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten (Mittwochsausgaben).
„Die Wohngemeinnützigkeit ist wieder da“, sagte Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) den Zeitungen. „Ich freue mich sehr darüber, dass es gelungen ist, dieses so [2][wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag] umzusetzen.“ Soziale Unternehmen, Vereine und gemeinnützige Stiftungen könnten damit künftig vergünstigten Wohnraum bereitstellen und dabei von umfassenden Steuererleichterungen profitieren.
Um diese Steuererleichterungen zu erhalten, muss die angebotene Miete dem Bericht zufolge unter der marktüblichen Miete liegen. Die Einkommensgrenzen seien so festgelegt, dass rund 60 Prozent der Haushalte in Deutschland von der neuen Wohngemeinnützigkeit profitieren können, sagte Geywitz.
„Mit der Wohngemeinnützigkeit schaffen wir neben dem sozialen Wohnungsbau eine weitere starke Säule für [3][mehr bezahlbaren Wohnraum in unserem Land]. Das ist ein guter Tag für alle Mieterinnen und Mieter“, sagte die SPD-Politikerin. Die Wohngemeinnützigkeit war 1990 abgeschafft worden.
5 Jun 2024
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Schwerpunkt Gentrifizierung in Berlin
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