taz.de -- Deutsche Wirtschaft schrumpft erneut: Konjunkturflaute hält an
Die deutsche Wirtschaft schrumpft 2024 das zweite Jahr in Folge. Der Ökonom Dullien fordert eine öffentliche Investitionsoffensive.
Bild: Erwartet Besserung: Habeck bei der Pressekonferenz
Berlin taz | [1][Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)] erwartet eine baldige Besserung der wirtschaftlichen Lage. Die Rahmenbedingungen seien alles andere als zufriedenstellend. „Aber wir sind dabei, uns herauszuarbeiten“, sagte er bei der Vorstellung der Herbstprojektion der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin. „Wir verzeichnen Fortschritte bei der Abarbeitung der Probleme.“ Die Bundesregierung hat eine „Wachstumsinitiative“ mit 130 Maßnahmen auf den Weg gebracht, die von Bürokratieabbau über Steuererleichterungen bis zu zinsgünstigen Krediten reichen.
Für dieses Jahr geht die Bundesregierung von einem [2][Schrumpfen des Bundesinlandsprodukt (BIP) um 0,2 Prozent aus], nachdem es bereits 2023 um 0,3 Prozent zurückgegangen war. Die Zahlen waren bereits Anfang der Woche an Medien gegeben worden. Die Bundesregierung erwartet nun das zweite Rezessionsjahr in Folge. Ursprünglich war sie von einem leichten Wachstum ausgegangen. Dass [3][die Wirtschaft in zwei aufeinander folgenden Jahren schrumpft], gab es in der Bundesrepublik bislang nur einmal: 2002 und 2003, als nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 die Weltwirtschaft einbrach.
Aktuell belastet die schwache Nachfrage im Inland die deutsche Wirtschaft. Das Wachstum der Weltwirtschaft schlage nicht auf Deutschland durch, sagte Habeck. Die Bundesregierung rechnet für 2024 mit einer Zunahme der Arbeitslosenquote von 5,7 Prozent im Vorjahr auf 6 Prozent.
Für 2025 sagt die Projektion einen Zuwachs des BIP um 1,1 Prozent voraus, für 2026 ein Plus von 1,6 Prozent. Der Ökonom Sebastian Dullien vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hält diese Einschätzung für „übertrieben optimistisch“. „Um der Industrie nachhaltig zu helfen, müsste die Bundesregierung jetzt erneut die Konzepte eines Brückenstrompreises wiederbeleben und zugleich verlässlich eine große öffentliche Investitionsoffensive auflegen“, forderte er. Mit einem Brückenstrompreis können hohe Energiekosten aufgefangen werden, die die Industrie belasten.
9 Oct 2024
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