taz.de -- Keith Kelloggs Wege aus dem Krieg: Immer für eine Überraschung gut
Zur Abwechslung ist nicht alles aus Trumps Zauberkiste katastrophal. Der designierte Sondergesandte nimmt nun die Ukraine und Russland in die Pflicht.
Bild: Trumps Ukraine-Sondergesandte in spe: Keith Kellogg
Donald Trump ist immer für eine Überraschung gut. Offenbar sind jetzt zur Abwechslung auch einmal positive Momente möglich. Noch nicht offiziell im Amt, könnten mit dem Ukraine-Sondergesandten in spe, Keith Kellogg, für die künftige Politik gegenüber Kyjiw Pflöcke eingeschlagen werden. Zwar ist es nach wie vor das Ziel der künftigen Trump-Administration, die Waffen in der Ukraine zum Schweigen zu bringen.
Erwähnenswert ist allerdings, wie das erreicht werden soll: Nicht nur schnell und schmutzig bei der Unterstützung Kyjiws den Stecker ziehen, um das vom Krieg geschlagene Land an den Verhandlungstisch zu zwingen. Auch auf den Kreml, der bisher [1][kein Jota von seinen Vorbedingungen abzuweichen bereit] ist und fast täglich neue Drohungen gegenüber dem „kollektiven Westen“ ausstößt, will Washington Druck ausüben.
Das Motto lautet: Bist du nicht willig, dann könnten die Waffenlieferungen an die Ukraine, in welchem Umfang auch immer, fortgesetzt, wenn nicht sogar erhöht werden. Bei diesem Szenario müsste sich die Ukraine ihrerseits grundsätzlich für Friedensverhandlungen offen zeigen, dem [2][Einfrieren des Konfliktes an den bestehenden Frontlinien] zustimmen sowie das Ansinnen, der Nato beizutreten, ad acta legen – und all das auf unbestimmte Zeit.
Noch vor einigen Monaten wären solche Gedankenspiele zum Scheitern verurteilt gewesen. Doch die Tonlage in der Ukraine ändert sich. Von einer Rückeroberung aller von Russland seit 2014 völkerrechtswidrig besetzten Territorien spricht Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht mehr – aus gutem Grund. Militärisch hat Kyjiw dem Aggressor immer weniger entgegenzusetzen. Es mangelt an Personal und Waffen, im Osten droht die Frontlinie komplett zusammenzubrechen.
Sicherheitsgarantien für Kyjiw
Die Bevölkerung ist zermürbt und ausgelaugt – kein Wunder, angesichts [3][steigender Opferzahlen] und einer zu weiten Teilen zerstörten kritischen Infrastruktur vor dem mittlerweile dritten Kriegswinter. Aktuell würde sich mehr als die Hälfte der Ukrainer*innen mit Konzessionen an Russland abfinden. Nur welchen? In den besetzten Gebieten werden mit brutalen Mitteln weiter Fakten geschaffen. Welche Sicherheitsgarantien wird es für die Ukraine geben und wer wird diese in der Praxis durchsetzen?
Diese Fragen müssten zuallererst die europäischen Verbündeten Kyjiws beantworten. Die jedoch zerlegen sich weiter und proben, wie [4][im Falle Deutschlands, bei Waffenlieferungen] partiell den Alleingang. Das ist mehr als fahrlässig. Zwar geht es zuallererst um die Ukraine, aber nicht nur. Selbst wenn die Waffen schweigen, ist der Krieg noch nicht zu Ende. Und das gilt eben nicht nur für die Ukraine.
28 Nov 2024
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