taz.de -- Kriminalität und Diskriminierung Berlin: Der Hass nimmt zu
Die Berliner Staatsanwaltschaft registrierte 2024 so viele Fälle von Hasskriminalität wie nie. Mehr als die Hälfte der Angriffe erfolgt online.
Bild: Demonstration gegen Rechtsextremismus
Berlin dpa | Die Berliner Staatsanwaltschaft hat erneut einen deutlichen Anstieg von [1][Hasskriminalität] registriert. Die Zentralstelle Hasskriminalität verfolgte im vergangenen Jahr insgesamt 7.186 Fälle, in denen Menschen wegen ihrer Religion, sexuellen Orientierung oder politischer Arbeit angegriffen wurden. Das sind 1.255 Fälle mehr als im Jahr 2023 (5.931), wie der stellvertretende Leiter Johannes Ploog sagte. Damit habe sich der Trend der Vorjahre fortgesetzt.
„Bemerkenswert ist, dass der Anteil der mittels Internet erfolgten Hasskriminalität im Jahr 2024 erstmals und sogar recht deutlich über 50 Prozent liegt“, erklärte Ploog. In Zahlen heißt das: In 4.003 der Fälle erfolgten Hass und Hetze im Netz (2023: 2544). „Hintergrund hierfür dürfte die weitere Verschärfung der Diskursformen insbesondere in den „sozialen Medien“ sein“, erklärte er.
Aber auch jenseits des Internets sei eine Zunahme zu beobachten. Konkrete politische Lagen befeuerten neben dem allgemein aufgeheizten politischen Klima weiterhin den Diskurs, berichtete der Jurist. Dazu tragen nach seinen Angaben Auseinandersetzungen zu der Eskalation im Nahost-Konflikt und der Ukraine-Krieg bei.
Zugleich gibt es nach Einschätzung Ploogs eine höhere Anzeigebereitschaft. Wie schon im Vorjahr ist demnach auch 2024 beobachtet worden, dass immer mehr Akteure im politischen und gesellschaftlichen Bereich proaktiv potenziell strafbare Äußerungen im Internet recherchieren und zur Anzeige bringen. „Es ist eine Erhellung des Dunkelfelds“, sagte er.
Mehr als 4.100 Beschuldigte namentlich bekannt
Die Ermittlungen der Zentralstelle richteten sich im Jahr 2024 gegen 4.111 Beschuldigte (2023: 3.709), die namentlich bekannt waren. Damit konnten weiterhin deutlich mehr als die Hälfte der Fälle einem möglichen Täter zugeordnet werden.
Die Zentralstelle Hasskriminalität gibt es seit September 2020. Sie war nach den Anschlägen in Halle und Hanau entstanden. Mit ihr soll Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Anfeindungen besser begegnet werden können.
22 Jan 2025
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