taz.de -- Kanzlerwahl mit zwei Wahlgängen: Sensation: Abgeordnete sind auch Menschen
Die Aufregung über die Merz-Wahl ist völlig übertrieben. Man nennt es parlamentarische Demokratie – und Abgeordnete sind keine Parteisoldaten.
Staatskrise, ein neues Weimar? Nach dem [1][ersten, gescheiterten Wahlgang bei der Kanzlerwahl von Friedrich Merz] konnte man leicht diesen Eindruck gewinnen. Der politische und der mediale Betrieb standen kurz vor der Hyperventilation: „Unverzeihlich“, schrieb das Hamburger Abendblatt, T-online sah „Heckenschützen“ am Werk, und der Münchner Merkur meinte gar, eine „Verwahrlosung der politischen Mitte“ diagnostizieren zu müssen.
Praktisch überall zog sich der hässliche Begriff „Abweichler“ durch die Kommentierung – ein Wort, mit dem im Staatssozialismus die Nicht-Linientreuen gebrandmarkt wurden.
Geht’s noch? Das, was am Dienstag passierte, nennt man parlamentarische Demokratie. Ein Kanzler, eine Kanzlerin wird nicht bei Bundestagswahlen gewählt. Er oder sie kommt auch nicht durch Koalitionsverträge ins Amt – auch wenn man wegen der zunehmenden Unsitte, [2][die Unterzeichnung von Koalitionsverträgen wie einen Staatsakt zu inszenieren], leicht den Eindruck bekommen kann.
Nein, die Abgeordneten wählen den Kanzler. Sie sind keine Abstimmungsmaschinen, sondern politische Wesen, die sich ihre eigenen Gedanken machen. Und, ja, allzu menschliche Regungen wie Rachegelüste – ich bin nicht zum Zuge gekommen bei der Postenverteilung! – gibt es selbstverständlich auch unter Abgeordneten.
Wenn das Ganze als Schuss vor den Bug gedacht war und die Kanzlermehrheit im zweiten Wahlgang nie ernsthaft in Frage stand, ist das doch völlig okay. Das Zeichen ist gesetzt: In den Regierungsfraktionen sitzen keine ParteisoldatInnen, und die Führungsleute der Koalition müssen sich ihre Autorität erst erarbeiten. Das geht weder durch Drohungen noch per Dekret. Die Zeiten der Zuchtmeister, vor denen Abgeordnete noch Angst hatten, sind endgültig vorbei.
Die Aufregung zeigt, dass das auf Stabilität und Planbarkeit geeichte politische System der Bundesrepublik nicht daran gewöhnt ist, dass es bei geheimen Abstimmungen nun mal zu unvorhergesehenen Ergebnissen kommen kann. Im Vergleich zu anderen Demokratien, wo die Regierungsbildungen oftmals viel komplizierter ablaufen, lässt sich feststellen: Deutschland normalisiert sich.
8 May 2025
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