taz.de -- Trotz Schengen-Abkommen: Polen kündigt Grenzkontrollen zu Deutschland und Litauen an
Ab kommender Woche kontrolliert Polen wieder die Grenzen zu seinen EU-Nachbarn. Warum Warschau so vorgeht, ist bislang unklar.
Warschau rtr | Polen wird ab dem 7. Juli vorübergehend [1][Grenzkontrollen zu Deutschland] und Litauen einführen. Dies kündigte Ministerpräsident Donald Tusk am Dienstag an.
Gründe für die Maßnahme nannte er zunächst nicht. Normalerweise gibt es im [2][Schengen-Raum], dem alle drei Länder angehören, keine stationären Personenkontrollen an den Binnengrenzen. Die Bundesregierung hat allerdings bereits [3][Kontrollen an allen deutschen Grenzen] angeordnet, um irreguläre Migration zu bekämpfen. Dabei ist die Bundespolizei auch befugt, Asylsuchende abzuweisen, was juristisch umstritten ist.
Die Kontrollen müssen bei der EU-Kommission angemeldet und von der Brüsseler Behörde genehmigt werden.
1 Jul 2025
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[1] /Urteil-zu-Zurueckweisungen-an-den-Grenzen/!6092006
[2] /Neue-Schengenlaender/!6056505
[3] /Kontrollen-an-den-Grenzen-Deutschlands/!6063529
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