taz.de -- Kampf gegen US-Polizeigewalt: Aus Gewalt Politik formen

Zu viele Namen, zu viele Opfer. Es ist Zeit, die sinnlose Polizeigewalt in konkrete politische Reformen umzumĂŒnzen.

George Floyds grausamer Tod in den HĂ€nden des Polizeibeamten Derek Chauvin bleibt der ZĂŒndfunke fĂŒr weltweite Demonstrationen fĂŒr BĂŒrgerrechte und gegen Polizeigewalt. In Antwort auf den nicht abreißenden Proteststrom hat die US-Polizei ihren Personaleinsatz intensiviert. FĂŒr Straßenschlachten hochgerĂŒstete Beamte haben durch Anwendung geradezu lehrbuchhafter brutaler Methoden das Problem noch verschĂ€rft. Der wenig bekannte Schuss auf Derrick Sanderlin wĂ€hrend einer „Black Lives Matter“-Demo am 29. Mai in San JosĂ©, Kalifornien steht beispielhaft fĂŒr den Wendepunkt, an dem die USA sich in ihrem langen, aber sporadischen Kampf befinden. Es ist ein Kampf gegen Rassismus – und damit auch gegen die eigene Polizei.

Sanderlin, 27, ist ein Graswurzel-Aktivist und Lokalpolitiker, der sich seit Jahren fĂŒr Sozialarbeit in San JosĂ© engagiert. Er ist Afroamerikaner. Er und seine Frau Cayla, mit der er ein Kind geplant hat, leisteten wĂ€hrend des Corona-Lockdowns UnterstĂŒtzung fĂŒr die Ă€rmeren BĂŒrgerInnen von San JosĂ©. Als die Demos sich Ende Mai zĂŒgig landesweit entwickelten, bildeten San JosĂ© und die Bucht von San Francisco ein intellektuelles, weltweit vernetztes Zentrum der Proteste. Sowohl fĂŒr Sanderlin als auch fĂŒr die BĂŒrgerInnen von San Francisco, Los Angeles, und New York waren es willkommene Ereignisse, an denen man selbstverstĂ€ndlich teilnimmt.

San JosĂ© ist nicht irgendeine mittelgroße kalifornische Stadt in StrandnĂ€he. Auf der sĂŒdlichen Seite der Bucht, mit Berkeley und San Francisco im Norden, ist es ein wichtiges GeschĂ€fts- und Wohngebiet des Silicon Valley. Nachbar ist die Kleinstadt Cupertino, Hauptquartier von Apple. Das durchschnittliche Jahreseinkommen in San JosĂ© liegt bei 122,000 Dollar – etwa dem Doppelten des amerikanischen Durchschnitts.

San JosĂ© ist also gesellschaftlich liberal und sehr wohlhabend – alles, was Alabama, ein SĂŒdstaat mit einer Geschichte rassistischer Morde, die bis ins 18. Jahrhundert zurĂŒckreicht, nicht ist. Und doch: Als die „Black Lives Matter“-Demos nach Floyds Tod an Kraft gewannen, reagierte die Polizei im angeblich aufgeklĂ€rten San JosĂ© oft mit simpler, sinnloser BrutalitĂ€t.

Am 29. Mai, vier Tage nach Floyds Tod, nahm Derrick Sanderlin an einer grĂ¶ĂŸeren Demonstration nahe dem Rathaus von San JosĂ© teil. Das Rathaus liegt nördlich der Martin-Luther-King-Jr.-Bibliothek und dem „Olympic Black Power“-Denkmal, das an Tommie Smith und John Carlos erinnert, zwei afroamerikanische Leichtathleten, die 1968 auf der TribĂŒne in Mexico City ihre 200-Meter-Siege mit dem Black-Power-Gruß gefeiert hatten.

Gummipatronen fĂŒr die AufstandsbekĂ€mpfung

Nicht weit von diesen Statuen beobachtete Derrick Sanderlin, wie eine Reihe von Polizisten mit sogenannten weniger tödlichen Patronen, auch als Gummipatronen bekannt, auf DemonstrantInnen feuerten. Solche Patronen sind in einigen Kalibern von verschiedenen Hersteller verfĂŒgbar. Sie wurden gezielt fĂŒr die Kontrolle von Menschenmengen und fĂŒr die AufstandsbekĂ€mpung entwickelt. Statt in den Körper einzudringen, fĂŒhrten sie nur zu stumpfen Aufprallverletzungen. Als die Patronen im allgemeinen Gebrauch waren, merkte die Polizei, dass sie auch tödlich sein können. Die ballistische Bezeichnung wurde in „weniger tödlich“ verĂ€ndert, die Patronen aber werden unverĂ€ndert benutzt.

An diesem 29. Mai sah Derrick Sanderlin, wie Polizisten einem MĂ€dchen in die Brust schossen. Er beschloss, sich zwischen die Polizei und die Demonstranten zu stellen – wie der Mann, der auf dem Tienanmenplatz ganz allein versuchte, das Massaker zu verhindern. Sanderlin richtete sich, mit erhobenen HĂ€nden, etwa vier Meter vor den Polizisten auf. Er trug keine Panzerung und machte keine bedrohliche Bewegung. In den von Handys aufgenommenen Zeugenvideos sieht man, dass er einen Coronamundschutz trĂ€gt.

Im FĂŒhren von GesprĂ€chen ist Sanderlin besonders gut geschult: Er arbeitet seit drei Jahren im San JosĂ© Police Department als hauseigener Antidiskriminierungstrainer. Er kennt sowohl den Polizeichef Eddie Garcia gut als auch viele Offiziere, die er ausgebildet hat. Doch in dem Augenblick hat die Polizei anderes im Sinn als ein GesprĂ€ch ĂŒber ihre Vorurteile.

Einem Reporter der San JosĂ© Mercury News erzĂ€hlte Sanderlin von dem sehr kurzen GesprĂ€ch: „Ich trete in die Feuerlinie, und ein paar Polizisten sagen: ‚Beweg dich.‘ Ich sage, mit erhobenen HĂ€nden: ‚Ich kann das nicht tun, bitte macht das hier nicht.‘ Ein anderer tritt hinter ihnen hervor, zeigt auf mich und sagt: ‚Beweg dich.‘ Und fragt dann: ‚Du bewegst dich nicht?‘ Ich schĂŒttle den Kopf, halte mein Plakat vor die Brust, und denke: ‚Hoffentlich schießt er nicht.‘ Er feuert, und ich merke, dass er nicht auf die Brust gezielt hat. Er traf mich direkt in die Leistengegend.'‘

Die Patrone zerstörte einen seiner Hoden, laut seiner Ärzte ist er womöglich jetzt unfruchtbar. Als der Schuss auf einen Ausbilder der Polizei von San JosĂ© bekannt wurde, rief Chefpolizist Garcia persönlich bei Sanderlin an; er betonte, man werde den Vorfall „untersuchen“. Unklar ist, was Garcia genau mit „untersuchen“ meint.

Glasklar hingegen ist Folgendes: Wenn eine amerikanische Polizeieinheit in einer der gebildetsten und reichsten StĂ€dte des Landes, ganz ohne provoziert worden zu sein, einen ihrer eigenen zivilen Ausbilder mit einer ‚Riot control‘- Waffe anschießt, dann liegt das politische Problem bei der Polizei, und das Problem in der Gesellschaft, die Architektin dieser Polizei ist, sehr tief.

Man kann sagen, dass Amerika seit vierhundert Jahren mit seinen ethnischen Trennlinien kĂ€mpft – seit die ersten SiedlerInnen in Virginia und am Golf von Mexiko angefangen haben, die UreinwohnerInnen zurĂŒckzudrĂ€ngen und ihr Land in Besitz zu nehmen. Jedes „koloniale“ Streben ist von Natur aus ausbeuterisch. Die weißen AmerikanerInnen des 16. und 17. Jahrhunderts, also EuropĂ€erInnen mit vorwiegend französischer, spanischer oder englischer Abstammung, waren eifrig dabei.

In kĂŒrzester Zeit hatten die SiedlerInnen einen florierenden Sklavenhandel aufgebaut, eine riesige Maschinerie, die errichtet wurde, um sowohl die Menschen als auch die reichen natĂŒrlichen Ressourcen auszubeuten. Es ist kein Zufall, dass letzte Woche bei einer George-Floyd/„Black Lives Matter“-Demonstration in Großbritannien die [1][Statue von Edward Colston] ins Hafenbecken von Bristol geworfen wurde – der Mann war einer der fĂŒhrenden SklavenhĂ€ndler fĂŒr die amerikanischen Kolonien.

Angetrieben von einer endlosen Reihe fragwĂŒrdiger PolizeischĂŒsse in allen Teilen der Vereinigten Staaten – an deren Opfer wir uns namentlich wieder erinnern: Eric Garner, Alton Sterling, Philando Castile, Breonna Taylor, und nicht zuletzt, der 12-jĂ€hrige Tamir Rice, getötet in Cleveland, als er mit einer Spielzeug-Pistole spielte –, hat die „Black Lives Matter“-Bewegung an Wucht gewonnen. Wichtiger noch: Zum ersten Mal besteht die reale Möglichkeit, die Polizei in den StĂ€dten von Grund auf gesetzlich zu verĂ€ndern.

Dies wird ein lĂ€ngerer Prozess mit offenem Ausgang: Denn es ist ein weiter Weg vom Marschieren mit einem Plakat, das fordert: „Entzieht der Polizei die Finanzierung“ bis zu harten haushaltspolitischen Verhandlungen darĂŒber, wie viele Millionen man aus dem Waffenbudget der Polizei in die SozialfĂŒrsorge verschieben darf.

Die Debatte darĂŒber wird zuerst dort stattfinden, wo es die Toten gegeben hat: auf stĂ€dtischer und kommunaler Ebene. Die beteiligten BĂŒrgermeisterInnen, Polizeichefs, StadtrĂ€tInnen, die BĂŒrgerInnen und deren PolizistInnen, kennen einander. Die Debatte wird auch außerhalb der bĂŒrokratischen Reichweite des gegenwĂ€rtigen Bewohners des Weißen Hauses stattfinden. Das heißt, es besteht wenigstens die Chance darauf, dass es eine politisch gesunde Diskussion werden könnte.

Der PrÀsident ist bedeutungslos

Betrachtet man Trumps ‚Performance‘ wĂ€hrend der Pandemie – etwa, als er live im Fernsehen vorschlug, Bleichmittel zu spritzen –, dann hat er den AmerikanerInnen in den letzten drei Monaten den dringenden Eindruck vermittelt, völlig bedeutungslos zu sein. Sein aufschneiderischer Versuch, die Armee auf die Straße zu befehlen, ging nach hinten los: Die afroamerikanische WĂ€hlerschaft hat er schon lange verloren, so wie die Stimmen von Frauen und die WĂ€hlerInnen aus dem Mitte-rechts-Lager.

Seine ĂŒbrig gebliebenen VerbĂŒndeten im Senat merken jetzt, dass sie ihre LoyalitĂ€t zu [2][Trump] daheim teuer zu stehen kommt. Ob er im November gewinnt oder verliert, sein Platz in der Geschichte des Landes als ein Mann ohne Inhalt, eine einzige große leere Klammer, ist gesichert. Im Herbst wird er die WahlbĂŒhne nutzen, um ein paar hĂ€ssliche Dinge zu sagen oder zu tun, und es kann sein, dass er die ein oder andere desaströse politische Entscheidung noch wird durchsetzen können. Aber die wichtigen Angelegenheiten des Landes werden anderswo verhandelt.

Es wird kein leichter Weg, aber langfristig gesehen haben die „Black Lives Matter“-Kundgebungen das nĂ€chste notwendige Kapitel in der amerikanischen Auseinandersetzung mit sich selbst eröffnet. Es geht um die FortfĂŒhrung der drĂ€ngenden BĂŒrgerrechtsdebatte der 1950er und 1960er Jahre, angestoßen von Martin Luther King und seinen KommilitonInnen im tiefsten SĂŒden. Dass es heute so viele Tote auf den Straßen gibt, und wohl noch mehr geben wird, ist schmerzhaft und ein viel zu hoher Preis dafĂŒr, dass aus einer Debatte konkrete politische Maßnahmen werden können. Doch in der RealitĂ€t funktioniert amerikanische Politik genau so: in der Hoffnung, dass aus dem Opfer von vielen etwas Besseres erwĂ€chst.

Sanderlin, der frisch verwundete Gemeindemitarbeiter und Polizeiausbilder aus San JosĂ©, scheint zu begreifen, wie wahnsinnig viel Arbeit noch zu tun ist. Er gibt nicht auf, doch das Geschehen hat seine Spuren hinterlassen. Seine mĂŒhsame Rekonvaleszenz steht dafĂŒr, wie schwierig es werden wird, die gewonnene [3][SensibiliĂ€t fĂŒr Unrecht] in amerikanische Politik zu ĂŒbersetzen. Auf Sanderlin zu schießen war fĂŒr den beteiligten Polizisten einfach, er musste ja nur den Abzug betĂ€tigen. Es ist Sanderlin, der jetzt die harte Arbeit hat: Er muss versuchen, einen sinnlosen Gewaltakt in eine andere politische WĂ€hrung umzumĂŒnzen.

Aus dem Englischen: Nina Apin

14 Jun 2020

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[3] /Kniefall-bei-Black-Lives-Matter-Demos/!5688014

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