taz.de -- Koalitionspläne für Bundestagswahl: SPD-Chef offen für Pakt mit Linke
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schließt eine Koalition mit der Linken nicht aus. Über die Kanzlerkandidatur soll bald entschieden werden.
Bild: Kann sich eine Koalition mit der Linkspartei vorstellen: SPD-Chef Norbert Walter-Borjans
Berlin afp/dpa | Die SPD ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans grundsätzlich offen für Bündnisgespräche mit den Linkspartei nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die große Koalition mit der Union sei dafür keine Grundlage.
„Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des Weiter-so und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen“, sagte Walter-Borjans. Das sähen SPD-Vizekanzler Olaf Scholz, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken und er „gleichermaßen so“.
Walter-Borjans reagierte auf eine Interview-Äußerung der Linken-Vorsitzenden Katja Kipping, die den Funke-Zeitungen gesagt hatte: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umsetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union.“ Der SPD-Chef fügte aber hinzu, „Klärungsbedarf“ gäbe es dann aber sicher noch genug. „Wie mit den Grünen auch.“
Unterdessen kündigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an, dass seine Partei schon in wenigen Wochen die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur für die [1][Bundestagswahl 2021] treffen wird. „Im Spätsommer werden wir über den Kanzlerkandidaten entscheiden, und dann ist die SPD als erste aller Parteien startklar“, sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Über den möglichen Kanzlerkandidaten [2][Olaf Scholz] erklärte Klingbeil: „Zweifellos: Olaf Scholz führt das Land als Vizekanzler und Finanzminister gemeinsam mit Angela Merkel erfolgreich durch die Corona-Krise. Wir sind sehr froh, ihn in unseren Reihen zu haben.“ Das Vorschlagsrecht aber liege bei den Parteivorsitzenden. Zuletzt hatten führende Sozialdemokraten auf eine rasche Entscheidung zur Kanzlerkandidatur gedrängt.
9 Aug 2020
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