taz.de -- SPD
Linke, SPD und Grüne verlassen X: Der Rückzug in die Bubble ist ein strategischer Fehler
X ist eine der wenigen Plattformen, wo man Menschen jenseits des eigenen politischen Spektrums erreicht. Ein Boykott nutzt Linken nichts.
Die Wahrheit: Im Strudel der Fälschungen
Deep-Fake-Skandal bei der SPD in Niedersachsen: Das Örtchen Uechte steht kopf.
Ein Jahr schwarz-rote Bundesregierung: Koalition der Missgunst
Merz kritisiert die SPD für ihre angeblich fehlende Kompromissbreitschaft. Das ist unklug – und dürfte für den Kanzler nach hinten losgehen.
Merz bei Miosga: Wer bringt hier wen um?
Merz versucht, die Kritiker in den eigenen Reihen mit markigen Worten in Richtung SPD zu besänftigen. Aber wurde die Union bisher tatsächlich über den Tisch gezogen?
Reform des Heizungsgesetzes: Kein Schutz für Mieter:innen
Vermieter:innen sollen sich teilweise an den Betriebskosten für neue Gas- und Ölheizungen beteiligen. Das wird sie nicht vom Einbau abhalten.
Ermittlungen in Sachsen-Anhalt: Staatsanwaltschaft darf Partei-Unterlagen behalten
In Sachsen-Anhalt wird gegen CDU, SPD und AfD ermittelt. Eine Razzia war zwar rechtswidrig. Die beschlagnahmten Akten dürfen trotzdem ausgewertet werden.
Kürzungen bei Gesamtschulen in Hessen: Förderziel soziale Ungleichheit
Hessens Landesregierung will massiv bei den Gesamtschulen kürzen. Pro Schule könnten bis zu vier Lehrerstellen wegfallen. Dagegen regt sich Widerstand.
Geplantes Sparpaket für Krankenkassen: SPD setzt Nadelstiche gegen Union
Die Regierung soll am Mittwoch einen Sparentwurf für die Krankenkassen vorlegen. Die SPD bereitet sich auf Auseinandersetzungen im Parlament vor.
Klimademos am Freitag: Fridays for Future wirft Reiche Kungelei mit Gaslobby vor
Erstmals ziehen die Klimaaktivisten mit ihrem Protest deutschlandweit vor die Parteibüros von CDU und SPD. Die Wirtschaftsministerin steht im Zentrum ihrer Kritik an der Energiepolitik der Bundesregierung.
Zurück ins fossile Zeitalter: Reiches Rückwärtsrolle muss stoppen
Die SPD darf sich der Lobbyministerin Katherina Reiche nicht beugen. Sie muss ihr grünes Erbe, das Erneuerbare-Energien-Gesetz, weiter verteidigen.
Gesundheitsreform: SPD-Linke gegen Billigbehandlungen armer Menschen
Abgeordnete warnen vor Sozialreformen zulasten von Beitragszahlern. Gleichzeitig kritisieren sie die CDU-Forderung, beim Bürgergeld weiter zu sparen.
Konferenz der progressiven Parteien: Linke unter sich in Barcelona
Progressive und Sozialdemokraten kommen zu einer Konferenz zusammen und beschwören ihre Gemeinsamkeiten. Klingbeil sieht in Sánchez ein Vorbild.
OB-Wahl in Schwerin: Eine muss es ja tun
Schwerin ist pleite, die AfD stark. Am Sonntag tritt Mandy Pfeifer als gemeinsame Kandidatin von SPD, Linken und Grünen an. Eine gute Strategie gegen rechts?
Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz: Schwarz-rote Harmonie in Mainz
SPD und CDU nehmen in Rheinland-Pfalz Koalitionsverhandlungen auf. Die großen Brocken bei der Regierungsbildung reden beide Parteien klein.
Mitglieder von SPD, Grünen und Linken: 128 Abgeordnete formulieren „Osterappell zur Seenotrettung“
Die Bundesregierung müsse sich mehr für die Rettung auf See einsetzen, fordern 128 Parlamentarier:innen, darunter mehr als 30 aus der SPD. Von der Unionsfraktion beteiligt sich niemand an dem Appell.
Ausweitung der Todesstrafe in Israel: Israelische Botschaft disst Menschenrechtsbeauftragten
Menschenrechtsbeauftragter Lars Castellucci warf Israel vor, sich „außerhalb unseres Wertesystems“ zu stellen. Israels Botschafter reagierte auf der Plattform X.
Protestbrief aus dem Bundestag: Liebe Mitglieder der Knesset, bitte keine Todesstrafe!
Am Montag könnte das israelische Parlament über die Todesstrafe abstimmen. Ein rot-grünes Duo appelliert an die Abgeordneten, das Verfahren zu stoppen.
Wal, Wahl, Wolf, Wüst: Ehrenwerte Art zu sterben, Hoden-Luft-Rakete und Oligopole
Die SPD ist schlecht beraten, Trump schlafwandelt von Krieg zu Krieg, und wenn wir schon angreifen müssen, dann bitte die Mineralölkonzerne!
Krise der SPD: Mitleid ist noch schlimmer als Spott. Also weiterlachen!
Der SPD geht es schlecht, Hohn kommt von allen Seiten. Dabei hat die Partei ein Alleinstellungsmerkmal, meint unser Autor.
Krise der Sozialdemokratie: Die Partei, die nicht will, aber immer funktionieren muss
Nach den Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und München: Die SPD sucht nach Antworten – und wirkt orientierungsloser denn je.
Kulturwissenschaftlerin über Parolen: „Rechte sind gut darin, linke Schlagwörter zu klauen“
Parolen prägen politische Bewegungen. Kulturwissenschaftlerin Daphne Weber über die Probleme der Linken, sich mit Parolen Gehör zu verschaffen.
Politologe über Krise der SPD: „Die SPD hat ihre Seele verloren“
Die SPD muss wieder Gruppen jenseits der akademischen Welt ansprechen, sagt Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Kann eine Arbeiterquote helfen?
Krise der Sozialdemokratie: SPD im Niedergang
Die SPD verliert Wahlen, Vertrauen und Orientierung. Woran liegt das und hat die Partei noch eine politische Zukunft?
Die SPD und ihre frühere Kernklientel: „Ich arbeite, ich liefere – das ist, was zählt“
Warum wenden sich immer mehr Arbeiter:innen der AfD zu, obwohl deren Politik ihnen schadet? Ein Blick in eine Kleidungsfabrik in Rheinland-Pfalz.
Lars Klingbeils Reformrede: Ein Meister des Ungefähren
Die Ideen, die SPD-Chef Klingbeil in seiner Reformrede verkündet, klingen ambitioniert. Ob sie durchsetzbar sind, ist hingegen mehr als fraglich.
Reformrede des SPD-Vorsitzenden: Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt
SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil schwört die Gesellschaft und seine Partei auf Reformen ein. Das hat Agenda-2010-Vibes.
SPD in Ostdeutschland: Mit Durchhalteparolen gegen den Abwärtssog
Nach dem Absturz der SPD im Südwesten richten sich die Augen der Partei auf die kommenden Wahlen im Osten. Vor allem in Sachsen-Anhalt droht neues Ungemach.
Verzwergung der SPD: Trugschluss „hart arbeitende Mitte“
Die SPD-Spitze glaubt, dass ihr Bürgergeld schuld an den Wahlpleiten ist. Dabei dürfte der Niedergang eher am unsicheren Selbstbild liegen.
Schweinfurt trotzt dem Trend: „Mir tut es weh, was mit der SPD passiert“
Ralf Hofmann erobert in Schweinfurt für die SPD das Oberbürgermeisteramt. Seine Partei beschäftige sich zu sehr mit sich selbst, sagt er.
Nach den Wahlen in Rheinland-Pfalz: Verlieren und wegducken
Die SPD steht nach dem Verlust der Landtagswahlen vor einer Krise. Doch die weltpolitische Lage schränkt den Handlungsspielraum der Parteiführung ein.
Koalition und Reformen: Mitleid mit der SPD
Die CDU-Wahlsieger Schnieder und Merz werben mit warmen Worten um die SPD. Schließlich werden diese noch gebraucht als Koalitions- und Reformpartner.
SPD verliert die Landtagswahl: Der Schniedergang der SPD
Die Sozialdemokraten verlieren in Rheinland-Pfalz deutlich gegen die CDU von Gordon Schnieder. Die herbe Niederlage dürfte auch im Bund nachhallen.
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Triumph für die einen, Nahtod für die anderen
In Rheinland-Pfalz endet die sozialdemokratische Ära nach 35 Jahren. Nach der Schande von Stuttgart strudelt die SPD der Bedeutungslosigkeit entgegen.
Trauer um SPD-Bundestagsabgeordneten: Umweltstaatssekretär Carsten Träger ist gestorben
Die Flaggen auf dem Bundestag werden auf halbmast gesetzt. Grund ist ein Todesfall in der SPD-Fraktion.
Kommunalwahlen in Hessen: Ueberau bleibt rot
Nach dem vorläufigen Endergebnis legt die CDU landesweit zu, ebenso AfD und Linke. SPD und Grüne haben Verluste. Aber was ist mit der DKP?
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Tachchen, Schweitzer, SPD!
Alexander Schweitzer nennt die Wahl in Rheinland-Pfalz den Kampf seines Lebens. Für die SPD geht es dabei um viel mehr als um ein Bundesland.
Nach Wahldebakel in Baden-Württemberg: Sozialdemokratie zieht knallharte Konsequenzen
Die SPD in Baden-Württemberg hat verstanden – der für den Wahlkampf verantwortliche Generalsekretär wird neuer Fraktionschef. In der Partei rumort es.
Soziologe über AfD-Erfolg bei Arbeitern: „Die linken Arbeitenden in den Blick nehmen“
Klaus Dörre forscht zu radikalen Rechten und Arbeiterschaft. Kann die SPD bei der Arbeiterschaft wieder Gewinne einfahren, oder fehlt ihr dafür das Profil?
Ratlose SPD nach Baden-Württemberg: Stoch hat keine Tipps für die SPD in Rheinland-Pfalz
Für die SPD ist bei den Wahlen in Baden-Württemberg fast alles schiefgelaufen, was schieflaufen konnte. Nun ruhen alle Hoffnungen auf einem Mann.
Landtagswahlen in Baden-Württemberg: SPD schrammt an der 5-Prozent-Hürde entlang
Landeschef Andreas Stoch kündigt nach dem katastrophalen Wahlergebnis seinen Rückzug an. Die SPD steht vor einem Scherbenhaufen.
Ursprünge des Internationalen Frauentags: Eine unbequeme Sozialistin bis heute
Clara Zetkin war eine Vorkämpferin für Frauenrechte. Wegen ihres Kampfes für eine sozialistische Gesellschaft tut man sich immer noch mit ihr schwer.
Grenzen der Solidarität: Kein Frauentag ohne Clara Zetkin
Sie war eine Vorkämpferin für Frauenrechte, wetterte jedoch gegen die „Frauenrechtlerei“. Der Internationale Frauentag verdankt sich Clara Zetkin.
SPD in Baden-Württemberg vor der Pleite: Auf der Leberwurst ausgerutscht
Der SPD-Spitzenkandidat findet, dass er bei der Pastete zu „leutselig“ war. Inhalte hätten im Wahlkampf keine Rolle gespielt, sagt er der taz.
Wärmewende in Gefahr: Was bedeutet ein Ende des Heizungsgesetzes?
Schwarz-Rot schafft das Heizungsgesetz ab. Das hat fatale Folgen - für Klimaschutz, Industrie und Verbraucher. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
SPD-Minister vor Rheinland-Pfalz-Wahl: „Wir leben nicht unbedingt in einem progressiven Mainstream“
Sven Teuber ist Bildungsminister in Rheinland-Pfalz. Ein Gespräch über Wahlkampfthemen, seine Amtszeit und warum er auch mit der CDU koalieren würde.
Neues Heizungsgesetz: Heizen soll wieder Spaß machen
Die Regierungsfraktionen haben sich auf Grundzüge für ein neues Heizungsgesetz verständigt. Sie lockern die Vorgaben deutlich.
Lars Klingbeil: Nett, aber machthungrig
Vizekanzler, Bundesfinanzminister und SPD-Chef: kaum ein Politiker ist so mächtig wie Lars Klingbeil. Wie tickt er? Und wie sehen Parteifreunde ihn?
Haushaltsstreit in Oldenburg: Fußballstadion entzweit Stadtrat
Am Haushaltsstreit über das Stadion in Oldenburg ist das Bündnis von Grünen und SPD zerbrochen. Ausbaden müssen es soziale und kulturelle Projekte.
Rentendebatte in Deutschland: Wenn Lärm und Ertrag in keinem Verhältnis stehen
Viele Leute kennen die Strukturfehler in den Sozialsystemen seit Jahrzehnten. Aber es kommt darauf an, welche Einsicht wann von wem gehört wird.
Debatte über Social-Media-Verbot: Nicht Kinder ausschließen, sondern Konzerne regulieren
Die SPD will Unter-14-Jährigen den Zugang zu Tiktok und Co. verbieten. Viel besser wäre es, die Plattformen zu mehr Jugendschutz zu zwingen.