taz.de -- Wenn Politiker aussteigen: Nach der Legislatur

Loslassen ist schwer. Wir haben vier Politiker:innen gesprochen, die den Bundestag verlassen werden.

Bild: Katja Suding verlässt die Bühne: Nach ihrer Rede beim Hamburger Landesparteitag der FDP

Die Wege in die Politik sind vermutlich genauso verschieden, wie die Menschen, die sich dafür entscheiden. Und wer erstmal drin ist, kommt gar nicht mehr so leicht wieder heraus. Politik, so heißt es immer wieder, kann süchtig machen. Man kann sich darin verlieren, so wie im Bundestag mit all seinen Gängen und Verbindungswegen, Räumen und Sälen. Einfach drin bleiben, weitermachen, nicht loslassen können. Die Macht, die Anerkennung, die Möglichkeiten.

Es gibt nur wenig Berufe, an die derart hohe Ansprüche gestellt werden. Politiker:innen sollen die Bevölkerung vertreten. Entscheiden. Gesetze machen. Das ist ihr Auftrag – so wie es über dem Haupteingang des [1][Reichstagsgebäudes] in Bronzelettern steht: „Dem deutschen Volke“. Und darüber die gläserne, begehbare Kuppel über dem Plenarsaal, die Einblick gewährt in das Herz der Demokratie. Nur ist da auch eine Kluft zwischen Volk und Volksvertreter:innen. Sie macht sich bemerkbar in alltäglichen Formulierungen wie: die da oben.

Es gibt die Politiker:innen, die einmal in die Politik gehen und dort bleiben bis zur Rente. Aber es gibt auch die, die früher gehen. Stefan Liebich von der Linkspartei, Katja Suding, FDP, Daniela Kolbe, SPD, und Peter Tauber, der CDU-Politiker, zum Beispiel. Die vier haben angekündigt, am Ende dieser Legislaturperiode den Bundestag zu verlassen. Alle haben Karriere gemacht, sind über ihre Parteien hinaus anerkannt. Aber nun hören sie in einem Alter auf, mit Anfang bis Ende vierzig, in dem andere durchstarten. Was bedeutet es, wenn Politiker:innen der Politik den Rücken kehren? Ist es Ermüdung, Ohnmacht, Politikverdrossenheit? Oder muss Politik einfach keine Liaison für die Ewigkeit sein?

„Es war eine schöne Zeit, aber irgendwann ist es zu Ende“ sagt [2][Katja Suding], 45, stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP. Es ist kein Bedauern in der Stimme. „Ich empfinde es schon als eine große Ehre. Das ist nicht irgendein Job.“

Politik kann mit hehren Idealen beginnen, Leidenschaft, Karrierebesessenheit. Doch der Politbetrieb hat seinen eigenen Takt: Pendeln, Sitzungswochen, Aktenberge, Abstimmungen, Händeschütteln, Blitzlichtgewitter – und auch die Einsamkeit in Berlin.

Linkenpolitiker [3][Stefan Liebich], 48, blickt auf 25 Jahre Politik zurück, seit 11 Jahren sitzt er im Bundestag. „Wenn Leute fragen, warum ich aufhöre, werde ich häufig gefragt, ob es mir gutgeht. Ist doch traurig. Dass man nicht einfach so aufhören kann“ sagt er. Es gebe Leute, die krank und kaputt aus dem Bundestag ausscheiden. Zu denen wolle er nicht gehören.

„Die Leute haben keine Ahnung, wie viele Zwänge es gibt in der Politik. Politiker sind durch Prozesse, Ereignisse und Abläufe teilweise fremdbestimmt. Man ist nicht allmächtig, sondern bisweilen ohnmächtig“ sagt [4][Peter Tauber, Ex-CDU-Generalsekretär und Staatssekretär im Verteidigungsministerium]. „Zu sagen, hier ist Schluss, ich höre auf, mir kann keiner reinreden, das hat für mich einen Reiz.“

„Das Amt verändert den Menschen schneller als der Mensch das Amt“ hat Joschka Fischer einmal gesagt. Wer Berufspolitiker:in wird, läuft auch immer Gefahr, dass Politik zum Selbstzweck wird. Machterhalt gegen die Angst des eigenen Bedeutungsverlusts.

Für die Sozialdemokratin [5][Daniela Kolbe], 40, war Politik von Anfang an eine Aufgabe auf Zeit. Zwölf Jahre sind ihr genug. Sie wollte nie „abhängig werden von dem Mandat“. Aber leicht fällt ihr der Abschied nicht: „Der Bundestag wird mir unglaublich fehlen.“

Im Dezember 2020 steht Stefan Liebich da, wo alles begann, im alten Dorfkern des Ostberliner Bezirks Marzahn, umragt von 11-Geschossern aus Beton. Hier ist er in den 80ern aufgewachsen. 1990, an seinem 18. Geburtstag, wurde er PDS-Mitglied – entgegen der Warnungen der Familie. PDS, das war die Nachfolgepartei der SED und die Vorläuferpartei der Linken. Als 13-Jähriger wurde Liebich vom Ministerium für Staatssicherheit angesprochen, er sollte doch über Mitschüler berichten. Liebich machte das, fand aber nichts in seiner Umgebung erwähnenswert. „Ich fühlte mich geehrt. Ich fand die DDR gut und kannte niemanden, der in der Opposition war“ erzählt er. Es war ein langer Prozess, das zu verarbeiten.

Liebich geht mit dem Thema offen um. In der Linken gehört er heute zum Flügel der Reformer, die das Und der Parteilosung „Freiheit und Sozialismus“ betonen. 1995 war Liebich für die PDS erstmals ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen, Anfang der 2000er war er das Gesicht der Berliner PDS. Mit nicht einmal 30 Jahren schmiedete er die zweite Regierungskoalition mit der SPD im vereinten Deutschland. Er machte die verpönten SED-Nachfolger zum respektablen Partner in einer Landesregierung. Später, als außenpolitischer Sprecher, hielt er die Gegenrede, [6][wenn ganz linke Genoss:innen zur Solidarität mit Russland aufriefen].

Liebich ging in die Politik, weil er schon im Kindergarten der Bestimmer sein wollte, erzählt er. Und wenn Schulklassen zu ihm in den Bundestag kommen, sagt er: „Diejenigen von euch, die gern Klassensprecher werden wollen, die könnten auch Lust auf Politik haben.“ Vermutlich würde ihm der Soziologe Max Weber da zustimmen, der 1919 die Schrift „Politik als Beruf“ veröffentlichte. Bestimmer sein zu wollen, gehörte für Weber zu den Merkmalen eines Berufspolitikers. In den ersten Monaten der Weimarer Republik skizzierte er den damals neuen Beruf des Politikers in der Demokratie. Weber sprach von Verantwortungsgefühl und Charisma, von Augenmaß und Leidenschaft. Er sah zwei Typen von Berufspolitikern: Die einen leben für, die anderen von der Politik.

Während Liebich mit einem Machtanspruch in die Politik ging, sagt die FDP-Politikerin Katja Suding, 45, offenherzig: „Meine politische Karriere ist mir praktisch vor die Füße gefallen.“ Für Parteipolitik interessierte sich Suding erst mit 30 Jahren – die Grünen waren ihr zu paternalistisch, die Linken zu ideologisch, also ging sie zur FDP. Im November 2010, sie machte gerade Urlaub in Ägypten, platzte die schwarz-grüne Koalition in Hamburg, Neuwahlen wurden für Februar angesetzt. In der FDP hätten viele gesagt: Werd’ du doch Spitzenkandidatin. Und Suding, die PR-Beraterin, dachte sich: „Ja, ich könnte das eigentlich.“

Wenn Suding das beim winterlichen Spaziergang so erzählt, dann klingt das wie Zufall. 2004 und 2008 war die Hamburger FDP bei den Landtagswahlen bereits an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. „Alle dachten, das sei eh nicht zu schaffen. Das hat mich so motiviert“, sagt sie. Sie schaffte das Unerwartete, die Freien Demokraten zogen 2011 wieder in die Bürgerschaft ein, Suding wurde Fraktionsvorsitzende, 2015 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei.

Sie ist eine der wenigen bekannten Frauen in der männerdominierten FDP. Aber eine Frauenquote lehnt sie ab, Kinder und Karriere sah die Mutter von zwei Schulkindern auch nie als Gegensätze. Suding war für die FDP ein vielversprechendes Talent. Doch Parteivorsitzende habe sie nie werden wollen. „Wenn ich das gewollt hätte, hätte ich kandidiert“, sagt sie. Im September 2020 kündigte sie ihren Rückzug an. Beim Mittagessen mit einem Freund, da habe sie plötzlich gewusst: Es kann nur dieser Satz sein. „Ich werde nicht mehr kandidieren.“ Als sie ihn aussprach, habe sie eine solche Freude empfunden. Irgendwie kam und geht Suding spontan. Politik als Episode.

Bei CDU-Politiker Peter Tauber hört sich alles etwas verkopfter an. Es war ein historisches Ereignis, das ihn mit politisiert hat. „Mir war am 9. November 1989 vollkommen klar, der Fall der Mauer, das ist ein Moment, der später in den Geschichtsbüchern steht“ erzählt er, der damals 16 Jahre alt war. Helmut Kohl habe ihn beeindruckt. „Er hat dieses ‚Wir schaffen das mit der Einheit‘ verkörpert, einen Optimismus und das Vertrauen in die eigene Kraft, was ich bei Merkel später in der Flüchtlingskrise auch so gut fand“ sagt Tauber Ende Dezember in einem Videomeeting.

Er ist in seinem Wahlkreis, in Gelnhausen, südöstliches Hessen. Hinter dem Schreibtisch deckenhohe Bücherregale, neben ihm eine Statue von Karl dem Großen. Peter Tauber, der promovierte Historiker, der sofort über europäische Lesarten und nationale Vereinnahmungen Karl des Großen sinniert. „Geschichte war mein Lieblingsfach, da war ich immer ein Nerd“ sagt er. Aber nicht nur das: Er ist Marathonläufer, Hauptmann der Reserve, Jäger, Star-Wars-Fan und gläubiger Protestant, der sich die Koordinaten seiner Heimatkirche in den Unterarm tätowieren ließ.

2013, erzählt er, rief ihn die Kanzlerin zu sich und sagte: „Ich habe mir überlegt, Sie werden Generalsekretär.“ Tauber, seit 2009 im Bundestag, hatte sich als Netzpolitiker profiliert. Sein Auftrag: Die Partei attraktiver machen für Frauen, Jüngere, für Menschen mit Migrationsgeschichte. Ein Vorhaben, das viel Widerstand in der Partei auslöste. Tauber warb für ein Einwanderungsgesetz, für die Homoehe. Für die CDU-Konservativen war er der missliebige Modernisierer, auch wenn er bei Fragen zum Abtreibungsrecht oder zur Sterbehilfe im konservativen Lager blieb. 2015, als hunderttausende Menschen Asyl in Deutschland suchten, stand er hinter Angela Merkel – „aus tiefster Überzeugung.“ Und er wusste vermutlich: ein historischer Moment, wie 1989.

Damals war die SPD-Politikerin Daniela Kolbe neun Jahre alt. „Eigentlich sollte mich der Osten nicht mehr berühren“, sagt sie Anfang Dezember in ihrem Abgeordnetenbüro im Paul-Löbe-Haus. Aber der Osten ist für die Leipzigerin wie ein Schatten; etwas, das immer wiederkehrt. Als sie 2009 in den Bundestag kam, war sie die einzige in der SPD-Fraktion unter 30. Eine der wenigen Neuen, sie war links, kam aber gleich in den wichtigen Innenausschuss, später wechselte sie zu Arbeit und Soziales, dem Lieblingsausschuss von Sozialdemokrat:innen, die Gutes tun wollen. „Als junge Frau aus dem Osten steht man schnell auf dem Zettel. Da ist Diversität schon ein Plus“, sagt die 40-Jährige. Im Ausschuss Arbeit und Soziales ist sie eine der wenigen aus dem Osten. Dabei betreffen Grundrente und Mindestlohn den Osten mehr als den Westen. In Leipzig hat Kolbe die Abwicklung in den 90er Jahren und die biographischen Abstürze miterlebt. Ihre Eltern sind damals „gestolpert, nicht gescheitert“ sagt sie. „Ich vertrete die Ossis gerne. Aber sie nerven mich auch manchmal. Dieses Passive. Die Anforderung, dass die da oben mal machen sollen.“ Wenn Bürger:innen in ihr Leipziger Büro kommen, sagt sie manchmal: „Mach doch mal was selber“.

Aber Politiker:innen werden in der repräsentativen Demokratie nun mal in Parlamente gewählt, um zu gestalten. Und sie sollen frei in ihren Entscheidungen sein – theoretisch. Praktisch ist Politik aber immer ein Abwägen zwischen Überzeugung, Erwartungen der Wählerschaft und der Partei. Max Weber nannte es „Verantwortungsethik“: Politiker:innen sollen eine Balance zwischen eigener Überzeugung und den Folgen ihrer Politik finden. Ein Spannungsfeld, das manche innerlich zerreißt.

Stefan Liebich kennt das. „Die Berliner haben ja eigentlich immer was zu meckern“ sagt er. Fünf Jahre lang war er Partei- und Fraktionschef in der ersten rot-roten Koalition, die eine Stadt regierte, die praktisch bankrott war. Dazu kamen Konflikte in den eigenen Reihen, mit der Opposition und zwischen der Berliner und Bundes-PDS. Dauerstress. Damals habe er schon gelernt: „Karriere, immer weiter, das hat seine Kehrseite.“

Suding kennt diesen Stress mit Sicherheit auch, aber sie thematisiert ihn nicht. 2017 war sie für die FDP bei den gescheiterten schwarz-gelb-grünen Koalitionsverhandlungen dabei. Seitdem die Liberalen diese Machtoption auf Bundesebene verweigert haben, kämpft die FDP gegen den Bedeutungsverlust. Vier Jahre wird sie Mitglied des Bundestags gewesen sein. Sie hat nicht das Gefühl, in der Opposition viel bewirken zu können. Ihre Entscheidung steht fest.

Das Jahr 2017 war von heute aus betrachtet auch das Jahr, in dem sich der Rückzug Peter Taubers ankündigte. Inmitten der Jamaika-Verhandlungen erkrankte er, kämpfte ums Überleben, setzte mehrere Monate aus. 2018 trat er nicht mehr als Generalsekretär an. Der Umgang der Partei mit ihm hat ihn lange beschäftigt. Er sagt: „Ich habe als Generalsekretär viele Pfeile abbekommen, die nicht mir galten.“ Doch Tauber hat weiter gemacht, Zeit zur Reflexion, zum Innehalten hatte er nicht.

[7][Erst nach seinem Zusammenbruch] wurde es ruhiger um Peter Tauber, er wurde Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Im März veröffentlichte er das Buch „Du musst kein Held sein“. Darin erzählt er aus seinem Leben als Spitzenpolitiker, über den Stress, über falsch verstandene Männlichkeit, darüber, wie er es schaffte, sämtliche körperlichen Alarmsignale zu ignorieren. Im Oktober 2020 gab er bekannt, seine politische Karriere 2021 zu beenden – „aus persönlichen und beruflichen Gründen“. Nicht nur die eigene Gesundheit habe Tauber beschäftigt. „Meine Heimat und meine Familie sind mir sehr wichtig, meine eigene und die, die ich gerne hätte.“ Dazu kamen Fragen wie: „Will ich nochmal etwas anderes machen im Leben? Will ich weitermachen, wenn Merkel geht?“ Mit der Ära Merkel endet also auch die Karriere des Politikers Peter Tauber. Was den neuen CDU-Vorsitz und die Kanzler-Frage angeht, sagt er: „Ich finde, man sollte Regierungserfahrung mitbringen für diese Aufgabe.“ Er lacht. Das Machtvakuum der CDU, das muss nicht mehr seine Sorge sein.

Daniela Kolbe ist die Rolle der Macht nie selbstverständlich geworden. Die „höheren Weihen“ sagt Daniela Kolbe, „haben mich nicht interessiert. Ich bin einfach kein Alphatier.“ [8][Carsten Schneider], auch aus dem Osten und ihre Generation, hat zielstrebig seine Karriere betrieben. Jetzt ist er parlamentarischer Fraktionsgeschäftsführer, ein Job, von dem es oft noch weiter nach oben geht. Sie wollte das nicht. Doch in der Wahrnehmung vieler habe sie sich „in die abgehobene Frau Abgeordnete“ verwandelt. „Dabei bin ich doch die gleiche geblieben“ sagt sie.

Seit 2009 hat sich der Niedergang der SPD beschleunigt, die AfD hat sich rechtsaußen etabliert. Daniela Kolbe hat das registriert, staunend, entsetzt und ratlos. „Vor Pegida kam Herr Bauer in mein Wahlkreisbüro. Danach kamen Vertreter, die mir erklärt haben, was das Volk will“, sagt sie. Die Rollenbilder sind festgefräst: da das ohnmächtige gute Volk, dort die Bösen da oben – also sie. Nur ein paar Mal, beim Tür-zur-Tür-Wahlkampf, hatte Kolbe das Gefühl, dieses Muster ein wenig lockern zu können.

Aber insgesamt sei das Gefälle zwischen Wahlkreis und Parlament gewachsen. Weil es mehr Sitzungswochen im Bundestag gibt, weil sich das Hamsterrad immer schneller dreht, zögen mehr Abgeordnete nach Berlin – und sind im Wahlkreis nur noch zu Besuch. „Dass Abgeordnete die Lebenswirklichkeit vor Ort in den politischen Betrieb einfließen lassen, gelingt nicht mehr so wie früher. Das verändert den Parlamentarismus“ sagt sie. Es ist nichts Alarmistisches in diesem Satz. Es ist ein leiser Zweifel. Aber er rüttelt am ganzen politischen System: Repräsentanz, Macht, Föderalismus.

Nach der Bundestagswahl am 26. September fährt Stefan Liebich vielleicht nach Dänemark, wo er regelmäßig ein Ferienhaus mietet. Immer das gleiche. Er stellt sich das so vor: Drei Monate bleiben und spazieren gehen. Runterfahren. Er hat sich schon abgewöhnt, morgens zu gucken, was über ihn in der Zeitung steht. Während die Genoss:innen sich warm laufen für den Wahlkampf, über Listenplätze und Aufstellungsversammlungen reden, hat Liebich die Social-Media-Apps vom Handy gelöscht.

Katja Suding wird im September 2021 vielleicht reisen, vielleicht ehrenamtlich arbeiten oder „einfach mal an einem Ort sein.“ Worauf sie sich freut: Kein Pendeln mehr, die Kinder täglich sehen, ein ganz normales Leben. Klar, irgendwann wird sie einen neuen Job brauchen. Aber Suding ist sicher: „Die neue Aufgabe wird mich finden.“

Bei Peter Tauber hat das Telefon schon geklingelt. Angebote – er überlegt noch. Zwei Dinge weiß er schon: Er will im Rhein-Main-Gebiet bleiben. Und er will nicht für einen Rüstungskonzern arbeiten. Vielleicht wird Tauber am ehesten über Büchern brüten. Er, der auch einen Lehrauftrag an der Goethe-Universität in Frankfurt hat, kann sich vorstellen, „in der wissenschaftlichen Karriere nochmal einen Schritt zu gehen“.

Daniela Kolbe hat keinen Plan B. Sie ist seit kurzem Vize-Chefin der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Aber das ist ehrenamtlich. Sie freut sich, endlich mehr Zeit zu haben. Was man eben so sagt. Sie will einfach aufhören.

1 Jan 2021