taz.de -- +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Russland und Belarus im Training

Russland und Belarus bereiten sich auf gemeinsame Übungen vor. Brasilien kritisiert die ukrainische Führung und will zwischen Kiew und Moskau vermitteln.

Bild: Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in Obuz-Lesnovsky

Gemeinsames Training

Russland und Belarus beginnen das Training des Stabs ihres gemeinsamen Truppenverbands. Das Training sei Teil der Vorbereitungen auf gemeinsame Übungen, die die beiden Länder im September abhalten wollen, teilt das weißrussische Verteidigungsministerium mit. (rtr)

Keine US-Kampfjets für die Ukraine

US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz haben Forderungen nach einer Kampfjet-Lieferung an die Ukraine eine Absage erteilt. Die USA würden keine F16-Jets liefern, betonte Biden am Montagabend in Washington. „Nein“, sagte Biden auf eine entsprechende Frage. Kanzler Scholz hatte sich bereits am Mittwoch im Bundestag dagegen ausgesprochen und unterstrich auf seiner Lateinamerika-Reise, dass dazu alles gesagt sei. In Santiago de Chile warnte er erneut vor einem Überbietungswettbewerb bei der Lieferung neuer Waffensysteme.

Die Regierung in Kiew pocht nach der Kampfpanzer-Zusage der USA und Deutschlands für die Abwehr der russischen Angriffstruppen auf eine Lieferung schwererer Waffen von westlichen Unterstützern.

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron schloss eine Entsendung von Kampfflugzeugen in die Ukraine nicht aus. Bei einem Besuch in Den Haag stellte er am Montag zugleich Bedingungen für einen solchen Schritt. Dazu gehöre, dass eine Bereitstellung solcher Ausrüstung nicht zu einer Eskalation führe oder dazu benutzt werde, „russischen Boden zu berühren“. (ap/rtr)

Brasiliens Lula will vermitteln

Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine Vermittlungsinitiative Brasiliens und Chinas für eine Beendigung des Ukrainekriegs vorgeschlagen. „Es ist notwendig, eine Gruppe von Ländern zu bilden, die stark genug ist und respektiert wird, und sich mit den beiden an einem Verhandlungstisch zusammenzusetzen“, sagte Lula in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in der brasilianischen Hauptstadt Brasília am Montag. Er habe bereits mit Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Initiative gesprochen.

Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski oder dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sprechen – ebenso wie China. „Unsere chinesischen Freunde spielen dabei eine sehr wichtige Rolle“, sagte er. „Es ist Zeit, dass China anpackt.“

Erneut kritisierte Lula den ukrainischen Präsidenten Selenski für seine Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Ich glaube, Russland hat den klassischen Fehler begangen, in das Territorium eines anderen Landes einzudringen“, sagte er. „Aber ich denke immer noch: ‚Wenn einer nicht will, streiten zwei nicht.‘“

In der UN-Vollversammlung gehörten Argentinien, Brasilien und Chile im März vergangenen Jahres zu den insgesamt 141 Ländern, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilten. Der heutige brasilianische Präsident Lula war im Mai 2022 – einige Monate vor seiner Wahl – mit Kritik an Selenski aufgefallen. (dpa)

Stoltenberg will engere Beziehungen zu Japan

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine zu engeren Beziehungen mit Japan aufgerufen. „Der Krieg in der Ukraine zeigt auch, dass unsere Sicherheit eng miteinander verbunden ist“, sagte Stoltenberg am Dienstag bei einem Besuch eines Luftwaffenstützpunkts nördlich von Tokio.

„Wenn Präsident Putin in der Ukraine gewinnt, wird es eine Tragödie für die Ukrainer sein, aber es wird auch eine sehr gefährliche Botschaft an autoritäre Staatschefs weltweit senden, weil die Botschaft dann lauten wird, dass sie ihre Ziele erreichen können, wenn sie militärische Gewalt einsetzen“, sagte Stoltenberg. „Daher geht der Krieg in der Ukraine uns alle an.“

Japan hat sich wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen und der Ukraine humanitäre Hilfe und Verteidigungsausrüstung gegeben. Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat sich besorgt darüber geäußert, dass das, was Russland in der Ukraine getan habe, auch in Asien passieren könne. Dort steigt die Sorge wegen Chinas Umgang mit Taiwan. (ap)

31 Jan 2023

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