taz.de -- Getreideabkommen mit Russland: Direkte Exporte aushandeln
Russland hat den Getreidedeal mit der Ukraine gestoppt. Das heißt nicht, dass die UN nicht weiter Getreide aus der Ukraine exportieren könnte.
Bild: Mit ukrainischem Korn beladenes Frachtschiff auf dem Bosporus
Russlands Entscheidung, sich nicht weiter am Getreidedeal zu beteiligen, muss nicht das Aus für den Getreidedeal bedeuten. Wenn Russland nicht mitmachen will, sollen eben einige Länder und die UNO, stellvertretend für die Weltgemeinschaft, direkt Getreide aus der Ukraine exportieren. Russland wird nicht auf diese Getreideschiffe schießen. Schon gar nicht, wenn diese Schiffe mit Fahnen eines mit Russland nicht verfeindeten Staates, wie beispielsweise Ägypten, China, Südafrika oder Brasilien beflaggt sind.
Die USA haben schon verlauten lassen, dass sie nicht mit Kriegsschiffen diese Getreideschiffe begleiten werden. Eine weise Entscheidung. US-amerikanische Kriegsschiffe in dieser sensiblen Region wären kein Beitrag zur Deeskalation. Es ist auch fraglich, ob der Schutz der Getreideschiffe durch das NATO-Land Türkei zielführend ist.
Gleichzeitig sollte weiter versucht werden, Russland wieder mit ins Boot zu holen. Denn wenn Russland Sicherheitsgarantien gibt, kann man davon ausgehen, dass den Schiffen wirklich nichts passieren wird. Außerdem ist es besser, wenn sich Russland selbst davon überzeugen kann, dass keine Waffen an Bord sind.
Fortschritte auf niedrigem Niveau gibt es
Es ist illusorisch an ein zeitnahes Treffen von Selenski und Putin zu glauben. Nicht illusorisch sind hingegen direkte russisch-ukrainische Verhandlungen auf niedrigerer Ebene. Derartige Verhandlungen gibt es aktuell. Zu erinnern ist an die mehrfachen Gespräche der russischen [1][Menschenrechtsbeauftragten Tatjana Moskalkowa und ihres ukrainischen Kollegen Dmytro Lubinez], an die technischen Gespräche, die ein reibungsloses Funktionieren der russischen Gaspipeline durch die Ukraine ermöglichen und eben die bis vor kurzem noch geführten Gespräche zum Getreidedeal. Diese Verhandlungen auf niedriger Ebene sind Fortschritte auf niedrigem Niveau.
Gleichzeitig müssen Länder, wie Brasilien, Südafrika, China bei der Finanzierung der hohen Kosten der Versicherung dieser Getreideschiffe unterstützt werden. Wenn Geld für Waffen da ist, muss auch Geld für das Versichern von Getreideschiffen da sein.
18 Jul 2023
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