taz.de -- Flüchtlingsunterkunft in Lichtenberg: Auf der Suche nach der Willkommenskultur
Die AfD hetzt gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft in Hohenschönhausen. Bei einem Treffen haben Antifas diskutiert, was gegen die Propaganda hilft.
Bild: Protest gegen AfD-Kundgebung gegen Flüchtlingsheim in Lichtenberg Ende August
Noch ist das ehemalige „[1][City Hotel Berlin East“ in der Landsberger Allee eine Baustelle]. Doch schon im November soll die erste Gruppe von Geflüchteten dort einziehen. Damit soll die [2][überfüllte Flüchtlingsunterkunft in Tegel] entlastet werden.
Bereits jetzt hetzen rechte Gruppen gegen die künftige Einrichtung im Lichtenberger Ortsteil Hohenschönhausen. Unter anderem hatten Unbekannte Anfang Oktober die Parole „Das Boot ist voll“ [3][an eine Tür des ehemaligen Hotelkomplexes gesprüht]. Der Slogan wurde inzwischen entfernt, jedoch beobachtet Jana Adam vom Register Lichtenberg, das extrem rechte Vorfälle im Bezirk erfasst, dass die Kampagne gegen die geplante Unterkunft weitergeht.
Adam sprach am Montagabend auf einer Veranstaltung der Antifavernetzung Lichtenberg über die flüchtlingsfeindliche Propaganda. Ihr und Aktivist*innen der Lichtenberger Zivilgesellschaft zufolge beteiligen sich daran auch Springer-Medien wie Bild und Welt sowie die rechte Wochenzeitung Junge Freiheit und AfD-nahe Youtuber.
Dass Senat und Bezirk bei dem Thema zerstritten sind, erleichtere die Hetze, so Adam. Fast alle Bezirkspolitiker*innen haben sich gegen die Umwandlung des ehemaligen Hotels in eine Flüchtlingsunterkunft ausgesprochen und begründen es mit einem Mangel an sozialer Infrastruktur in dem Gebiet. Politiker*innen der Linkspartei, die sich generell für eine Willkommenskultur für Geflüchtete im Bezirk aussprechen, seien geschwächt und argumentierten meist defensiv, analysierte Jana Adam.
Demo und Gegendemo
Die AfD hat bereits mehrfach gegen die Unterkunft mobilisiert. Unter anderem fand nach einem Aufruf der Lichtenberger AfD-Fraktion [4][im August 2024 eine Demonstration gegen die Unterbringung von Geflüchteten] statt. Die Zahl der Antifaschist*innen, die gegen den Aufmarsch protestieren, war aber größer. Auch gegen die von der AfD beantragte [5][Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg Ende September 2024], die den Rechten eine Bühne für ihre Rhetorik gegen Geflüchtete bieten sollte, demonstrierten zahlreiche Antifaschist*innen.
„Es ist offen, wie die Rechten auf die Ankündigung reagieren, dass bald die ersten Geflüchteten in das Gebäude einziehen“, erklärte Jana Adam am Montagabend. Erfahrungsgemäß sei die Mobilisierung von rechten Gruppen und sogenannten besorgten Bürger*innen vor dem Einzug am größten.
Eine linke Antwort auf eine rechte, flüchtlingsfeindliche Kampagne müsse mehr umfassen als nur eine Demonstration, so der Tenor bei dem Treffen am Montag. „Wo bleibt die Willkommenskultur für Geflüchtete in Lichtenberg?“, fragte ein Teilnehmer. Ein Vertreter der Antifa Friedrichshain erinnerte an die große Bewegung zur Unterstützung von Geflüchteten im Jahr 2015. „Da gab es zahlreiche Gruppen in fast allen Berliner Bezirken. Daran müssen wir unbedingt wieder anknüpfen“, betonte er.
Tatsächlich boten einige der Besucher*innen der Veranstaltung schon konkrete Unterstützung für die Geflüchteten an. Diskutiert wurde auch, ob in der Gegend um die künftige Unterkunft Flyer verteilt werden könnten, in denen klargestellt wird, dass die sozialen Probleme in dem Bezirk nichts mit den Geflüchteten zu tun haben – und dass nichts damit gewonnen wäre, wenn die Geflüchteten nicht in das ehemalige Hotel einziehen würden.
22 Oct 2024
LINKS
[1] /Fluechtlingsunterkunft-in-Lichtenberg/!6029725
[2] /Bundesweit-groesste-Gefluechtetenunterkunft/!6018899
[3] https://www.instagram.com/berliner_register/p/DBJhY7QsVBt/
[4] /AfD-Demo-in-Lichtenberg/!6033430
[5] /AfD-in-Lichtenberg/!6039345
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Unterbringung von Geflüchteten
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
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